Beschlusstext (a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004, Nachtrag)

BESCHLUSS über das Ergebnis der 10. Sitzung des Kreistages am 14.06.2006 im Sitzungssaal des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 5. a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004, Nachtrag V 224/2006 Kreisausschuss Kreistag Z1 Z2 31.05.2006 14.06.2006 Landrat Rosenke nimmt Bezug auf die Fragen in der Sitzung des Kreisausschusses vom 31.05.2006 (Z 1/V 224/2006). Hinsichtlich der Abweichungen im Sonderbudget 600 430 Volkshochschule teilt er Folgendes mit: Dozentenhonorare - Sachkonto 8 501 900 (Aufwendungen für sonstige Beschäftigte) Bei der Haushaltsplanung 2005 war das erste Jahr nach dem Anschluss der Stadt Zülpich an die VHS Kreis Euskirchen (2004) noch nicht abgeschlossen. Es fehlten somit aktuellere Erfahrungswerte als Planungsgrundlage. Daher wurde bei der Planung des Haushaltsansatzes davon ausgegangen, dass die Anzahl der Unterrichtsstunden im Jahr 2003 (ohne Zülpich) im Jahr 2005 (mit Zülpich) um ca. 20 % überschritten würden (5.712 Unterrichtsstunden). Tatsächlich kamen im Jahr 2005 aber von den im Programmheft angebotenen Kursen mehr Kurse zustande, als nach den bisherigen Erfahrungswerten angenommen. Mit insgesamt 13.164 Unterrichtsstunden wurde die Vergleichszahl aus dem Jahr 2003 um 24,3 % und damit der Haushaltsansatz "Dozentenhonorare" um ca. 8.600,00 € überschritten. Nutzungskosten Schwimmhallen u. a. - Sachkonto 8 524 900 (Sachkosten) Im Haushaltsjahr 2005 erfolgte eine Umstellung des Abrechnungsverfahrens für Nutzungskosten in der Weise, dass die Kosten für Schwimmbad- und Turnhallennutzung - aus der Ausgabenposition "Sachkosten" (anstelle der bisherigen Verrechnung mit der Einnahmeposition "Entgelte") - im laufenden Haushaltsjahr, in dem die Kosten entstehen (anstelle der bisherigen nachträglichen Abrechnung) -2erstattet werden. Im Jahr 2005 waren folglich sowohl die Nutzungskosten für das Vorjahr, als auch für das Jahr 2005 auszuzahlen. Hierdurch entstanden im Haushaltjahr 2005 einmalige überplanmäßige Ausgaben. Es handelt sich daher bei diesem Sachkonto nicht um zusätzliche Kosten für die Inanspruchnahme der Turn- und Schwimmhallen, sondern lediglich um eine einmalige Auswirkung der Verfahrensumstellung. Lediglich in einem Fall war im Jahr 2005 noch eine Erstattung für das Jahr 2003 an eine Gemeinde auszuzahlen (ca. 2.400,00 €). Der Kreistag nimmt die vorstehenden Ausführungen ohne weitere Aussprache zur Kenntnis und beschließt wie folgt: 1. Der Kreistag nimmt die im Haushaltsjahr 2005 entstandenen nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (Anlage 1 zur V 224/2006). 2. Der Kreistag stimmt den im Haushaltsjahr 2005 entstandenen erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu (Anlage 2 zur V 224/2006). 3. Der Kreistag nimmt eine im Haushaltsjahr 2004 entstandene nicht erhebliche überplanmäßige Ausgabe zur Kenntnis (Anlage 3 zur V 224/2006). Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)