Beschlussvorlage (Ausbau der Gemeindestraße "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Vorstellung des Ausbauplanes)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Bau- und Umweltausschuss Termin 09.03.2010 30/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: I, Abt. 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV 642/30-33.1 F/Ra 18.02.2010 Bezeichnung Ausbau der Gemeindestraße "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Vorstellung des Ausbauplanes Sachverhalt: Der Ausbauentwurf für die vorgenannte Gemeindestraße wurde mit den betroffenen Grundstückseigentümern in zwei Informationsveranstaltungen am 09.02. und 24.11.2009 diskutiert und abgestimmt. Zusätzlich hat am 23.01.2010 auch noch einmal eine Ortsbegehung stattgefunden, bei der die Lage der Pflanzbeete und der Stellplätze festgelegt worden ist. Die Ergebnisse aus den beiden Informationsveranstaltungen und der Ortsbegehung sind in der Ausbauplanung mit berücksichtigt worden, so dass der endgültige Ausbauplan nunmehr vorgestellt und beraten werden kann. Nach dem Willen der Grundstückseigentümer soll die Straße „Auf dem Heiligenfeld“ als Mischverkehrsfläche ausgebaut werden. Herr Nork vom Ing.-Büro Nork & Berger wird den endgültigen Ausbauplan in der Sitzung vorstellen. Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts empfiehlt der Bau- und Umweltausschuss dem Gemeinderat, der in der Sitzung für den Ausbau der Gemeindestraße „Auf dem Heiligenfeld“ vorgestellten Ausbauplanung als Mischverkehrsfläche zuzustimmen. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Erforderliche für den Ausbau zu veranlassen. - Seite 1 von 2 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja 400.000,00 € € 330.000,00 € Einmalig (Baukosten) Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)