Beschlussvorlage (Ausbau der "Friedhofstraße" im Ortsteil Gey)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 08.07.2010 102/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 21.06.2010 Bezeichnung Ausbau der "Friedhofstraße" im Ortsteil Gey Sachverhalt: Der Sachverhalt ergibt sich auf TOP 1 der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 01.07.2010 (Beschlussvorlage Nr. 88/2010). Entsprechend der Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses bitte ich, nachfolgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald den Ausbauentwurf für die „Friedhofstraße“ im Ortsteil Gey. Der Ausbau der Straße erfolgt als Mischverkehrsfläche. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) KAG-Beiträge Ja ca. 250.000,00 € € ca. 125.000,00 € Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 1 von 1 - (Bürgermeister)