Beschlussvorlage (Ausbau der Gemeindestraße "Friedhofstraße" im Ortsteil Gey; hier: Bauprogramm)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 08.07.2010 103/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 21.06.2010 Bezeichnung Ausbau der Gemeindestraße "Friedhofstraße" im Ortsteil Gey; hier: Bauprogramm Sachverhalt: Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 2 der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 01.07.2010 (Beschlussvorlage Nr. 93/2010). Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald das nachstehend aufgeführte Bauprogramm zum Ausbau der Gemeindestraße „Friedhofstraße“. Der Ausbau der Gemeindestraße „Friedhofstraße“ beginnt an der Abzweigung Kreisstraße 29/ „Friedhofstraße“ in die Gemeindestraße „Friedhofstraße“ (Parkplatzparzelle Flur 10, Nrn. 176 und 252) und endet an der Einmündung in die Kreisstraße 31/“Broichstraße“ (Parzellen Flur 10, Nrn. 263 und 246). Die Gemeindestraße „Friedhofstraße“ ist in ihrer Gesamtheit endgültig hergestellt, wenn ihre Flächen im Eigentum der Gemeinde sind, sie eine Verbindung mit dem übrigen öffentlichen Verkehrsnetz besitzt und folgende Bestandteile und Herstellungsmerkmale aufweist: a) Mischverkehrsfläche für den Fahrzeug- und Fußgängerverkehr, verkehrsberuhigt gestaltet mit Unterbau und Decke aus Asphalt und Pflaster (im Mittel 6,50 m); b) dreizeilige Rinne auf der östlichen Seite; im Einmündungsbereich zur K 29 auf einer Länge von ca. 14 m beidseitig; c) Mischverkehrsfläche, teilweise durch Pflanzbeete und Parkbuchten auf 3,20 m begrenzt; d) Straßenentwässerungseinrichtungen, an die vorhandene Ortskanalisation angeschlossen; e) Straßenbeleuchtung betriebsfertig. - Seite 1 von 2 - Die exakten Ausbaumaße und der Ausbauumfang des Bauprogramms für die Gemeindestraße „Friedhofstraße“ ergeben sich aus dem vom Ing.-Büro Dr. Jochims & Burtscheidt gefertigten Ausbauplan, der in der Bau- und Umweltausschusssitzung unter TOP 1 vorgestellt wurde. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)