Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Dienstag, 29.09.2015, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 6. Sitzung Erftstadt, den 16.09.2015 (Volker Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Ehrung von Stadtverordneten für über 40jährige Mitgliedschaft im Rat der Stadt Erftstadt 2 Einwohnerfragestunde 3 Fragen zur Beschlusskontrolle 4 Mitteilungen des Bürgermeisters 5 Bericht aus den Gremien 6 Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides „Sollen die bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt unverändert erhalten bleiben ?“ vom 13.09.2015 7 Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule 7.1 Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule 7.2 Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan und Standortgutachten, FDP - Fraktion 8 G109798/06.01 9 7.3 Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan,; hier CDU Fraktion 7.4 Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 7.5 Antrag bzgl, Fragen zum Standortgutachten und Schulentwicklungsplan, Freie Wähler Erftstadt 7.6 Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier SPDFraktion 7.7 Antrag bzgl. Sicherung der eventuell auslaufenden weiterführenden Schulen Änderung Ausschussbesetzung 8.1 Nachbesetzung in Ausschüssen der Stadt Erftstadt 8.2 Änderung der Besetzung des Frauenbeirates Angelegenheiten der Kämmerei 9.1 Hebesatz-Satzung 2016 9.2 Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW 9.3 Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW 9.4 Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben 9.5 Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben 9.6 Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2015 10 Kostenneutrale Einrichtung von zwei neuen Stellen Schulsozialarbeit 11 Richtlinien der Stadt Erftstadt zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege 12 Verwendung von weiteren Bundesmitteln aus dem Programm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018" für den U3 Ausbau - hier Umbau der Kath. Kita St. Johannes Baptist, Erftstadt-Ahrem 13 Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr 14 Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Generalsanierung der bestehenden Kindergarteneinrichtung in E.- Dirmerzheim 15 Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich 16 Stadtplanung 16.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße; 1. Vereinfachte Änderung (Parkplatzerweiterung) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 16.2 Bebauungsplan Nr. 15D, Erftstadt-Liblar, ehemalige Musikschule I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Offenlage 16.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWEMarkt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die öffentliche Auslegung 16.4 Bebauungsplan Nr. 13I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße / Stadtgarten I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über den Entwurf III. Beschluss über die Offenlage 16.5 Flächennutzungsplanänderung Nr. 13, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung 16.6 Flächennutzungsplanänderung Nr. 14, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung 16.7 Bebauungsplan Nr. 152, Erftstadt-Liblar, Brühler Straße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 16.8 Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Fortführung des Verfahrens gem.§ 13 a Baugesetzbuch (BauGB) II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 16.9 Masterplan Liblar; Verkehrskonzept / Verkehrsentwicklungsplan 17 Angelegenheiten der Eigenbetriebe 17.1 Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung 17.2 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016 17.3 Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung 17.4 Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder 17.5 Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk 17.6 Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt 17.7 Kreditaufnahme 2016 für die Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung- G109798/06.01 17.8 Kreditaufnahme 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung17.9 Errichtung eines Sanitärgebäudes am Sportplatz Lechenich - Aufhebung eines Sperrvermerks 18 Beantwortung von Anfragen 18.1 Anfrage bzgl. Vermarktung der Geschäftsräume im Erftstadt Center in E.-Liblar 18.2 Anfrage bzgl. Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in der Stadt Erftstadt 18.3 Anfrage bzgl. eines geschlossenen Tores im Schlosspark Lechenich 18.4 Anfrage bzgl. Schließzeiten des Schlossparks in E.- Lechenich 18.5 Anfrage bzgl. Zugang zum Schlosspark Lechenich 18.6 Anfrage bzgl. Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage 240/2015 - 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten Beschluss über die öffentliche Auslegung 18.7 Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in E.-Friesheim 18.8 Anfrage bzgl. Fischsterben im Lechenicher Weiher in E.-Lechenich 18.9 Anfrage bzgl. Anzahl der Schüler/innen auf weiterführenden Schulen einschl. Ausund Einpendler 18.1 Anfrage bzgl. Schülerstatistik 0 18.1 Anfrage bzgl. Schülerstatistik 1 18.1 Anfrage bzgl. Versorgung der Kinder mit Leitungs- bzw. Sprudelwasser im Familien2 zentrum ""Die wilden Zwerge" in Köttingen 18.1 Anfrage bzgl. Regelungen zum Rauchen im Familienzentrum "Die wilden Zwerge" in 3 Köttingen 18.1 Anfrage bzgl. Teilnahme der Stadt Erftstadt am Programm "PlusKita" und Durchfüh4 rung der Sprachförderung 18.1 Anfrage bzgl. Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Local Heroes" 5 18.1 Anfrage bzgl. Erstattung von Fahr- und Spritkosten für ehrenamtliche Helfer in der 6 Flüchtlingshilfe 18.1 Anfrage bzgl. Teilnahme an den Programmen/Aktionen "Willkommen bei Freunden" , 7 "Zusammenspiel" und "WillkommensKitas" G109798/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Anfrage bzgl. Qualitätskontrollen der gelieferten Speisen für städtische Einrichtungen 2 Beteiligung der KSK Köln Beteiligungsgesellschaft mbH an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH (WFG) 3 Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp 3.1 Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp G109798/06.01 4 Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp; -D- zur V 431/2015 5 Anmietung eines Ladenlokales in Erftstadt-Liblar, Holzdamm 10 6 Sanierung u. Umbau der ehem. Hauptschule Liblar; Vergabe der Metallbauarbeiten 7 Dringlichkeit zur V 348/2015 Sanierung u. Umbau der ehem. Hauptschule Liblar Vergabe der Metallbauarbeiten 8 Ersterschließung BP 171 Borrer Straße in E.-Friesheim -Vergabe der Ingenieurleistungen Kanalbau- 9 Sanierung Hausanschlüsse in Erftstadt-Lechenich, Blessemer Straße -Vergabe der Bauleistungen- 10 Sanierung u. Umbau der ehem. Carl-Schurz-Schule Liblar (Mensa) Vergabe der Wärmedämmverbundsystemarbeiten 11 Schloßpark Erftstadt-Lechenich; Abschluss eines Pachtvertrages oder Erwerb des Grundstückes