Allgemeine Vorlage (Besetzung der Haushaltskommission)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 35/2015 10.02.2015 Vorlage erstellt: 30.01.2015 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Emons Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 10 Besetzung der Haushaltskommission Beschlussvorschlag: Die Fraktionen schlagen folgende weiteren Mitglieder zur Besetzung der Haushaltskommission vor: Mitglieder: Vertreter: _____________________ _____________________ _____________________ _____________________ _____________________ _____________________ _____________________ _____________________ _____________________ _____________________ _____________________ _____________________ Sachdarstellung: Der Rat hat in seiner Sitzung am 24.06.2014 –TOP 9.2- beschlossen, eine Haushaltskommission zu bilden. Die Mitgliederzahl wurde auf 11 festgelegt. Nach dem mathematischen Proporzverfahren von Hare-Niemeyer entfallen bei einer Ausschussstärke von 11 Sitzen auf die einzelnen Fraktionen folgende Sitze: CDU SPD 5 Sitze 3 Sitze Vorlagen-Nr. 35/2015 Seite 2 FDP Bündnis 90/Die Grünen 2 Sitze 1 Sitz In der Sitzung am 24.06.2014 wurden bereits folgende Mitglieder für die Haushaltskommission benannt: Mitglieder: Schmitz Peter Mießeler Toni Spilles Bert Scheuer Elvira Fiebrich Ekkehard Vertreter: CDU CDU CDU Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen Die übrigen Mitglieder sollten im Falle der Einberufung der Kommission benannt werden. Da die Kommission nunmehr eingeladen werden soll, werden die Fraktionen aufgefordert, in der Sitzung weitere Vorschläge zur Besetzung zu unterbreiten.