Beschlussvorlage (Textbebauungsplan Hürtgenwald 2007 (Übertragung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen über die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedigungen in den verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde Hürtgenwald nach § 86 BauO NW); hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Bau- und Umweltausschuss Termin 13.03.2008 26/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV 622/20-31 H/Ra 25.02.2008 Bezeichnung Textbebauungsplan Hürtgenwald 2007 (Übertragung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen über die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedigungen in den verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde Hürtgenwald nach § 86 BauO NW); hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) Sachverhalt: Der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Hürtgenwald hat in seiner Sitzung am 22.11.2007 den Beschluss zur Offenlage des Textbebauungsplanes Hürtgenwald 2007 gefasst. Die Offenlage erfolgte im Zeitraum vom 21.01. bis einschließlich 21.02.2008. Die eingegangenen Anregungen wurden durch die Stadtplanung Zimmermann GmbH, Herrn Faßbinder, ausgewertet und sind als Anlage 1 dieser Vorlage beigefügt. Ferner liegt als Anlage 2 die Begründung bei. Nach Beratung und Beschluss über die einzelnen Eingaben darf ich Sie bitten, nachfolgenden Empfehlungsbeschluss an den Rat zu fassen: 2 Anlagen Beschlussvorschlag: Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hürtgenwald, den Textbebauungsplan Hürtgenwald 2007 (Übertragung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen über die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedigungen in den verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde Hürtgenwald nach § 86 BauO NW) in seiner Fassung nach der Offenlage und der Abstimmung über die eingegangenen Anregungen als Satzung zu beschließen und der Begründung vollinhaltlich beizutreten. -1 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja ca. 8.400,00 € € € Einmalig Planungskosten Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)