Beschlusstext (Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an einer Stadtwerke-Management-Gesellschaft)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang am 17.11.2008 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 12 Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an einer V 483/2008 Stadtwerke-Management-Gesellschaft Herr Hessenius berichtet, dass zu der geplanten Beteiligung zwei Stellungnahmen der Handwerkskammer Aachen und der Industrie- und Handelskammer Aachen vorliegen. Die Stellungnahmen sind als Anlage 1 zu V 483/2008 beigefügt. Herr Hinze, ene, hält einen Vortrag zur geplanten Beteiligung. Dieser Vortrag ist als Anlage 2 zu V 483/2008 beigefügt. Die anschließende Diskussion ist geprägt von der Frage der Marktfähigkeit der ene einerseits sowie der neu zu entwickelnden Produkte andererseits. Herr Hinze vertieft in diesem Zusammenhang seine im Vortrag getroffenen Aussagen, insb. zu den Zielvorstellungen der neuen Gesellschaft. Auf Nachfrage erklärt er, dass ein konkreter Gesellschaftsname noch gesucht werde. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang empfiehlt nach ausführlicher Diskussion folgende Beschlussfassung: Der Kreistag stimmt der Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) an einer Stadtwerke-Managementgesellschaft zu. Die Beteiligung soll zum 01.01.2009 auf der Grundlage des als Anlage 1 beigefügten Entwurfs des Gesellschaftsvertrages mit Einer Einlage von 2.500 € erfolgen, die einem Stammkapitalanteil von 10 % entspricht. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür bei 3 Enthaltungen (2 UWV, 1 Bündnis 90/Die Grünen)