Beschlussvorlage (Bebauungsplan Nr. K 13 "Erweiterung Pelletswerk" im Ortsteil Vossenack; hier: Aufstellungsbeschluss)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Bau- und Umweltausschuss Termin 13.03.2008 31/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV H/Ra 26.02.2008 Bezeichnung Bebauungsplan Nr. K 13 "Erweiterung Pelletswerk" im Ortsteil Vossenack; hier: Aufstellungsbeschluss Sachverhalt: Durch einen Investor ist beabsichtigt, auf dem Grundstück Gemarkung Hürtgen, Flur 17, Nr. 76 (nördlich neben dem STAWAG-Betriebsgelände im Ortsteil Vossenack gelegen) eine Anlage zur Holz- und Biomassebearbeitung zu errichten. Zur Umsetzung dieses Projektes ist es erforderlich, dass entsprechendes Baurecht über eine Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes geschaffen wird. Bezüglich der Änderung des Flächennutzungsplanes wurde beim vorhergehenden Tagesordnungspunkt eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Rat ausgesprochen. Der aufzustellende Bebauungsplan erhält die Nr. K 13 mit der Bezeichnung „Erweiterung Pelletswerk“. Ziel und Zweck des Bebauungsplanes ergeben sich aus den vom Stadtplanungsbüro Zimmermann erarbeiteten Planunterlagen, die als Anlage beigefügt sind. Sollte der Bau- und Umweltausschuss mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. K 13 „Erweiterung Pelletswerk“ einverstanden sein, ist dem Gemeinderat der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan zu empfehlen. Die Kosten für die Aufstellung des Bebauungsplanes werden vom Investor getragen. 1 Anlage Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts empfiehlt der Bau- und Umweltausschuss dem Gemeinderat, die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. K 13 „Erweiterung Pelletswerk“ im Ortsteil Vossenack zu beschließen (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB). -1 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Nein € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)