Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Parkplätze/Haltebuchten an der L 11 zwischen Bergstein und Zerkall)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 21.02.2008 23/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: I Frau Palm Aktenzeichen: Datum: I Pa/Me 06.02.2008 Bezeichnung Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Parkplätze/Haltebuchten an der L 11 zwischen Bergstein und Zerkall Sachverhalt: Die Thematik wurde in der 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft der Gemeinde Hürtgenwald am 19.02.2008 unter TOP 2 behandelt. Beschlussvorschlag: Der Beschluss ist in der Sitzung zu formulieren. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)