Beschlussvorlage (Investitionsschwerpunkt "Bildung" des Konjunkturpaketes II; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 22.09.2009 69/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: I Herr Latz Aktenzeichen: Datum: I L/zie 24.07.2009 Bezeichnung Investitionsschwerpunkt "Bildung" des Konjunkturpaketes II; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Sachverhalt: Zur Vermeidung von Zeitverzögerungen sind die im Rahmen des Konjunkturpaketes II im Bereich des Investitionsschwerpunktes „Bildung“ in Angriff zu nehmenden Maßnahmen im Wege einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW beschlossen worden. Nach § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW ist diese Entscheidung dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen. Eine Ausfertigung der dringlichen Entscheidung vom 07.07.2009 ist daher als Anlage meiner Vorlage beigefügt. Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald genehmigt hiermit die zur Festlegung der durchzuführenden Maßnahmen aus dem Investitionsschwerpunkt „Bildung“ des Konjunkturpaketes II getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 07.07.2009. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € Einmalig Ja, exakte Beträge können erst nach erfolgter Ausschreibung benannt werden Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Mittel aus dem Konjunkturpaket II Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung € € Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister) -2-