Beschlussvorlage (Haushaltssatzung 2008; hier: Anträge der SPD-Fraktion )

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 21.02.2008 18/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: III Kw/G 01.02.2008 Bezeichnung Haushaltssatzung 2008; hier: Anträge der SPD-Fraktion Sachverhalt: Wegen des Sachverhalts wird auf die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss zu Tagesordnungspunkt 2.1 a) Einstellung eines Betrages in Höhe von 1.500,00 € für die Aufgaben eines Seniorenbeauftragten b) Ankauf von landwirtschaftlichen Flächen c) Unterhaltung und Bewirtschaftung des Museums verwiesen. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt, die Anträge zu Buchstabe a) und c) abzulehnen. Eine Abstimmung zu Buchstabe b) erfolgt nicht. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)