Beschlussvorlage (Ausbau der Gemeindestraße "Auf dem Heiligenfeld“ im Ortsteil Bergstein; hier: Verschiebung des Ausbaus nach 2010)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 02.04.2009 38/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 11.03.2009 Bezeichnung Ausbau der Gemeindestraße "Auf dem Heiligenfeld“ im Ortsteil Bergstein; hier: Verschiebung des Ausbaus nach 2010 Sachverhalt: Im Haushaltsplan 2009 ist der Ausbau der Gemeindestraße „Auf dem Heiligenfeld“ vorgesehen. Bei einer Bürgerinformation am 09.02.2009 im Forum Berynstein wurde den Anliegern der Straßenausbauentwurf vorgestellt und die weitere Abwicklung dargelegt. Das Ergebnis dieser Veranstaltung entnehmen Sie bitte dem als Anlage beigefügten Vermerk vom 16.02.2009. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Anlieger mit dem vorgestellten Ausbauentwurf einverstanden sind. Kein Verständnis hatten die Grundstückseigentümer dafür, dass bei einem diesjährigen Baubeginn auch noch gleichzeitig Vorausleistungen erhoben werden. Diese Kosten hätten sie in ihrem Jahresbudget nicht eingeplant. Die Anlieger baten, den Ausbau in das Jahr 2010 zu verschieben, damit man sich finanziell besser auf die Situation einstellen kann. Vonseiten der Verwaltung bestehen keine Bedenken, den Ausbau der Straße „Auf dem Heiligenfeld“ in das Jahr 2010 zu verschieben. Mit den Anliegern wurde aber abgeklärt, dass auf jeden Fall in diesem Jahr der Grunderwerb abgewickelt und Einzelheiten des Ausbaus, wie z. B. Parkflächen und Pflanzbeete, abgestimmt werden. 1 Anlage Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald, den Ausbau der Gemeindestraße „Auf dem Heiligenfeld“ im Ortsteil Bergstein in das Jahr 2010 zu verschieben. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)