Beschlussvorlage (Antrag auf Zuschuss Dachsanierung Schützenheim Hürtgen)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 17.04.2008 40/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: III Zuschüsse Kw/G 25.03.2008 Bezeichnung Antrag auf Zuschuss Dachsanierung Schützenheim Hürtgen Sachverhalt: Mit dem beiliegenden Schreiben vom 16.04.2007 hat die St. Kreuz Schützenbruderschaft Hürtgen 1871 e. V. einen Antrag auf Zuschuss zur Dachsanierung des Schützenheimes in Hürtgen gestellt. Hierauf wurde dem Verein mit Schreiben vom 30.04.2007 ein Zwischenbescheid erteilt, dass das Begehren im Rahmen der Haushaltsberatungen 2008 erörtert werden sollte. Eine Auseinandersetzung mit diesem Antrag hat im Rahmen der Haushaltsberatungen allerdings nicht stattgefunden, weil das Schreiben der Schützenbruderschaft irrtümlicherweise nicht weitergeleitet worden ist. In der Vergangenheit sind solche Bezuschussungen stets abgelehnt worden. Dies auch vor dem Hintergrund, dass eine ausschließliche Jugendförderung in Form von Zuschussbeträgen stattfindet. Im übrigen sind die Reparaturarbeiten zwischenzeitlich durchgeführt worden. Beschlussvorschlag: Der Rat lehnt den Antrag auf Bezuschussung zur Dachsanierung des Schützenheimes in Hürtgen ab. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister) -2-