Allgemeine Vorlage (Lagebericht)

Geme G einde e Kalll Lagebericht zu ur Sch hluss sbilanz z 31.1 12.201 11 ge emäß § 92 Gemeindeordnu ung NR RW Seite 1 von 28 8 INHALTSVERZEICHNIS A. ALLGEMEINER TEIL B. WIRTSCHAFTLICHE SITUATION DER GEMEINDE ZUM 31.12.2011 C. STRUKTUR DES VERMÖGENS UND DES KAPITALS D. 1. Übersicht über die Vermögens-, Kapital- und Schuldenstruktur 2. Analyse der Vermögensstruktur 3. Analyse der Kapitalstruktur in Kennzahlen 4. Kennzahlen zur Liquidität CHANCEN UND RISIKEN FÜR DIE KÜNFTIGE ENTWICKLUNG DER GEMEINDE 1. Entwicklung der Gemeinde 2. Prognosebericht 3. Nachtragsbericht 4. Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung Seite 2 von 28 GEMEINDE Kall - Lagebericht Jahresabschluss zum 31.12.2011 A. Allgemeiner Teil Gemäß § 95 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) hat die Gemeinde den Jahresabschluss um einen Lagebericht zu ergänzen. Die Aufstellung des Lageberichts erfolgt unter Beachtung der maßgebenden Vorschriften der GemHVO NRW. Gemäß § 48 GemHVO ist der Lagebericht so zu fassen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde vermittelt wird. Struktur der Gemeinde Kall Die Gemeinde Kall gehört mit ihren 66 qkm zu den Großflächengemeinden, die ihren jetzigen Zuschnitt der kommunalen Neugliederung verdankt und in dieser Form seitdem besteht. Die Gewerbeansiedlungen in Kall umfassen ein branchenmäßig breit gestreutes Gewerbe mit einigen über die Gemeinde- und Kreisgrenzen hinaus bekannten Unternehmen. Eine der besonderen Stärken ist daneben auch die zentrale Lage als Mittelzentrum im Süden des Kreises Euskirchen. Auch die gute ÖPNV-Anbindung durch den Bahnhof und der nahe gelegene Autobahnanschluss bringen gute Voraussetzungen für die weitere Entwicklung in den verschiedensten Aufgabenbereichen der Gemeinde. Hier zunächst einige statistische Strukturdaten der Gemeinde Kall im Überblick: Statistische Angaben 1) Flächengröße des Gemeindebezirks 6.608 ha 2) Einwohnerzahlen a) Wohnbevölkerung nach der Volkszählung 1939 8.372 EW b) Wohnbevölkerung nach der Volkszählung 1950 9.423 EW c) Wohnbevölkerung nach der Volkszählung 1961 9.926 EW d) Wohnbevölkerung nach der Volkszählung 1970 10.909 EW e) Fortgeschriebene Bevölkerungszahl am 31.12.71 10.926 EW f) Einwohnerzahl am 01.01.72 - nach Durchführung der kommunalen Neugliederung 9.524 EW g) Fortgeschriebene Bevölkerungszahl am 31.12.11 11.670 EW - männlich 5.871 - weiblich 5.946 Seite 3 von 28 Die Bevölkerungszahl verteilt sich auf die einzelnen Orte wie folgt: Kall Sötenich Keldenich Sistig Golbach Scheven Wahlen Rinnen Urft Krekel Steinfeld Wallenthal Dottel 5.093 1.022 893 803 624 532 464 369 315 265 159 202 176 Frohnrath Benenberg Steinfelderheistert Anstois Diefenbach Rüth Roder Gillenberg Wallenthalerhöhe Straßbüsch insgesamt 142 111 122 89 74 46 66 55 24 24 11.670 Schulen in der Trägerschaft der Gemeinde am 15.10.2009 Zahl der Schüler am 15.10.2010 Zahl der Schüler am 15.10.2011 Zahl der Zahl der Klassen Schüler am 15.10.2012 Zahl der Zahl der Klassen Schüler Hauptschule Kall Grundschule Kall Grundschule Sistig 241 279 181 234 298 155 10 12 7 213 283 146 9 13 6 203 290 130 Gesamt 701 687 29 642 28 623 Kindergärten in der Trägerschaft der Gemeinde Ort Größe Kindergarten Kall, Hüttenstraße Kindergarten Keldenich Kindergarten Krekel Kindergarten Scheven Kindergarten Sistig Kindergarten Golbach Kindergarten Sötenich Kindergarten Kall, Kallbachstraße 4 Gruppen für insges. 80 Kinder 2 Gruppen für insges. 48 Kinder 1 Gruppe für insges. 25 Kinder 1 Gruppe für insges. 25 Kinder 2 Gruppen für insges. 45 Kinder 1 Gruppe für insges. 25 Kinder 1 Gruppe für insges. 25 Kinder 1 Gruppe für insges. 25 Kinder Gesamt: 13 Gruppen für insges. 298 Kinder 2 Gruppen für insges. 45 Kinder Nachrichtlich: Caritas Lebenwelten Integrative Kindertagesstätte Seite 4 von 28 Die Verwaltung ist derzeit in folgende Geschäfts- und Fachbereiche untergliedert: Seite 5 von 28 Seite 6 von 28 B. Wirtschaftliche Situation der Gemeinde zum 31.12.2011 C Struktur des Vermögens und des Kapitals 1. Übersicht über die Vermögens-, Kapital- und Schuldenstruktur Das Vermögen, das Kapital und die Schulden zeigt vereinfacht die nachstehende Übersicht: Stand: AKTIVA = Vermögen Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagevermögen Finanzanlagevermögen SUMME ANLAGEVERMÖGEN 01.01.2011 27.475 0,02 % 108.921.758 91,97 % 6.281.040 5,30 % 115.230.273 97,29 % Vorräte Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Liquide Mittel Aktive Rechnungsabgrenzung SUMME UMLAUFVERMÖGEN SUMME AKTIVA PASSIVA = Kapital Eigenkapital Sonderposten Rückstellungen Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzung SUMME PASSIVA 89.161 1.047.569 1.966.704 103.567 3.207.001 0,08 % 0,88 % 1,66 % 0,09 % 2,71 % 31.12.2011 24.992 108.510.549 6.281.060 114.816.601 91.776 1.739.320 6.012.163 103.745 7.947.004 0,02 % 88,39 % 5,12 % 93,53 % 0,07 % 1,42 % 4,90 % 0,08 % 6,47 % 118.437.275 100,00 % 122.763.605 100,00 % 30.266.046 25.55 % 48.141.486 40.65 % 10.473.386 8,84 % 27.843.071 23.51 % 1.713.286 1,45 % 31.113.576 46.462.611 10.612.942 32.828.269 1.746.207 25,34 % 37,85 % 8,65 % 26,74 % 1,42 % 118.437.275 100,00 % 122.763.605 100,00% 2. Analyse der Vermögensstruktur Bezogen auf die Schlussbilanzsumme zum 31.12.2010 ist ein Anlagevermögen von 97,29 % und bezogen auf die Schlussbilanzsumme zum 31.12.2011 von 93,53 % ausgewiesen. Dies ergibt eine Minderung von 3,76 % - Punkten. Hieraus ist abzulesen, dass die Gemeinde ein anlagenintensives Vermögen besitzt. Die Bewertung des Anlagevermögens wird gemäß den Vorschriften zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement im Anhang zur Bilanz erläutert. Nach den allgemein geltenden Bilanzregeln soll das langfristige Vermögen auch langfristig finanziert werden. Die vorliegende Schlussbilanz macht deutlich, dass dieser Grundsatz durch eine starke Eigenkapitalfinanzierung in solider Weise realisiert ist. Die Fremdkapitalquote (Anteil Fremdkapital (ohne Rückstellungen) am Gesamtkapital) lag zum 31.12.2010 bei 23,51 % und zum Schlussbilanzstichtag 31.12.2011 bei 26,74 % was eine Erhöhung von 3,23 % - Punkten ausmacht, die in erster Linie auf die vorübergehende Inanspruchnahme zinsgünstiger Kassenkredite zurück zu führen ist. Auf die Darstellung der Vermögens- und Kapitalstruktur sowie auf die Bilanzkennzahlen wird im Weiteren verwiesen. Seite 7 von 28 Bezogen auf die Schlussbilanz 31.12.2010 macht das Umlaufvermögen 2,71 % und bezogen auf die Schlussbilanzsumme zum 31.12.2011 6,47 % aus, was einer Erhöhung von 3,76 % - Punkten entspricht. Details zur Vermögenstruktur sind im Anhang dargestellt. Dennoch werden einige besondere Maßnahmen und Anlagen im Bau nachfolgend kurz dargestellt. Im Jahr 2011 wurden im Wesentlichen folgende Baumaßnahmen und Projekte fertiggestellt. Bezeichnung Fertigstellung / B e t r a g Inbetriebnahme 01.09.2011 104.221,50 € Erwerb Grundstück Hindenburgstraße 1 Bau Photovoltaikanlage Dach GS Sistig 10.08.2011 107.167,11 € LKW Dreiseiten-Kipper Bauhof 25.11.2011 19.463,64 € Ersatz Lüft.-anl. Aula HS Kall 02.02.2011 62.872,04 € Neugestaltung Schulhof 16.06.2011 36.516,33 € Erweit. Hauptschule zur Ganztagsschule 18.01.2011 650.738,26 € Erricht. Einfriedung Kiga Golbach 05.09.2011 7.262,26 € Erschließung Eibenweg (Endausbau) 28.02.2011 36.670,03 € Herrichtung Wege Friedhof Kall-Heistert 01.12.2011 7.170,86 € Errichtung Wildsch.zaun FH Sistig 01.09.2011 3.506,63 € Gesamt 1.035.588,66 € Außerdem sind folgende Anlagen im Bau zu berücksichtigen: Übersicht Anlagen im Bau zum Stichtag 31.12.2011 Bezeichnung Sanierung Rathaus Kall Sanierung Alte Grundschule Hindenburgstr. Sanierung Turnhalle Hauptschule Kall U3-Ausbau Kindergarten Keldenich U3-Ausbau Kindergarten Sötenich U3-Ausbau Kindergarten Kall, Hüttenstr. Kanal Frohnrather Weg Sistig Neubau Schmutzwasserkanal Rinnen Kanal Hüttenstraße / Siemensring Nebenanlagen L203 in Rinnen P+R Anlage Trierer Str. III BA. Ausbau der Straße Weiherbenden Ausbau Straße Im Vogtpesch Baustraße Messerschmittstr Salzlager oberer Bereich Bauhof Bau Gemeinschaftsgrabanlagen Urnen 554.619,07 € 592.844,53 € 1.001.212,25 € 14.761,50 € 10.194,18 € 9.848,91 € 19.749,00 € 80.733,00 € 1.994.555,88 € 4.334,72 € 18.000,00 € 3.512,51 € 4.098,12 € 210.452,00 € 3.764,19 € 107,10 € 4.522.786,96 € Seite 8 von 28 Kennzahlen zur Vermögenslage Anlagenintensität Die Anlagenintensität gibt an, wie hoch der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen ist. Sie gibt Aufschluss darüber, ob die Höhe des Anlagevermögens den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Kommune entspricht. Ein hoher Wert der Kennzahl „Anlagenintensität“ verlangt i. d. R. einen hohen Anteil von Eigenkapital bzw. von langfristigem Fremdkapital am Gesamtkapital. Eine zu geringe Anlagenintensität kann bedeuten, dass die Kommune überwiegend über bereits abgeschriebenes Vermögen oder über Vermögensgegenstände verfügt, die nur noch mit geringen Werten in der Bilanz angesetzt sind. Anlagenintensität = Anlagevermögen x 100/Bilanzsumme Stand 31.12.2010 115.230.273,91 x 100 / 118.437.275,08 = 97,29 % Stand 31.12.2011 114.816.600,56 x 100 / 122.763.604,92 = 93,53 % Die Quote der Gemeinde Kall beträgt zum 31.12.2010 97,29 % und zum Schlussbilanzstichtag 93,53 %. Dieser Quotient erscheint zunächst sehr hoch, ist allerdings für den kommunalen Bereich auf Grund der Aufgabenwahrnehmung zur Daseinsvorsorge mit dem dafür notwendigen Infrastrukturvermögen eher branchenüblich. Infrastrukturquote Die Kommunen verfügen in der Regel über ein umfangreiches, der Daseinsvorsorge dienendes Infrastrukturvermögen, welches in der Regel auch schwer veräusserbar ist. Die Kennzahl „Infrastrukturquote“ beleuchtet deshalb als Verfeinerung der Kennzahl „Anlagenintensität“ diesen Aspekt. Ein geringerer Wert der Kennzahl „Infrastrukturquote“ kann ein Hinweis dafür sein, dass die Kommune entweder kaum über derartige öffentlichen Einrichtungen verfügt, diese ggf. bereits veraltet und daher geringwertig sind, oder diese im Rahmen von Privatisierungsmaßnahmen veräußert wurden. Ein hoher Wert dürfte ein Hinweis darauf sein, dass wegen dieser Vermögenslage die Kommune in jedem Haushaltsjahr voraussichtlich hohe Unterhaltungsaufwendungen und hohe Abschreibungen zu erwirtschaften hat. Ggf. sind bei der Bewertung dieser Kennzahl in Einzelfällen auch die Gebietsgröße der Kommune oder andere örtliche Besonderheiten zu berücksichtigen. Infrastrukturquote = Infrastrukturvermögen x 100/Bilanzsumme Stand 31.12.2010 72.280.948,00 x 100 / 118.437.275,08 = 61,03 % Stand 31.12.2011 70.687.351,00 x 100 / 122.763.604,92 = 57,58 % Seite 9 von 28 Die Infrastrukturquote der Gemeinde Kall beträgt zum Schlussbilanzstichtag 57,58 % und lag zum Schlussbilanzstichtag 31.12.2010 bei 61,03 %, was einer Minderung von 3,45 % - Punkten entspricht. Die Quote liegt damit über dem Mittelwert des interkommunalen Vergleichs von 45 %. Die Verminderung der Infrastrukturquote resultiert im Wesentlichen auf einen gegenüber dem Infrastrukturvermögen überproportionalen Anstieg der Bilanzsumme. 3. Analyse der Kapitalstruktur in Kennzahlen Eigenkapitalquote I Die Eigenkapitalquote gibt an, wie hoch der Anteil des Eigenkapitals am Gesamtkapital ist. Sie wird zur Beurteilung der Kapitalkraft herangezogen. Je höher die Eigenkapitalquote, desto geringer das Finanzierungsrisiko und desto höher die finanzielle Stabilität und die wirtschaftliche Sicherheit. Die Eigenkapitalquote kann damit auch bei einer Kommune ein wichtiger Bonitätsindikator sein. Eigenkapitalquote I = Eigenkapital x 100/ Bilanzsumme Stand 31.12.2010 30.266.046,05 x 100 / 118.437.275,08 = 25,55 % Stand 31.12.2011 31.113.576,29 x 100 / 122.763.604,92 = 25,34 % Die Eigenkapitalquote I der Gemeinde Kall (inkl. der Ausgleichsrücklage) beträgt 25,34 % und belegt, in welchem Maße das Vermögen der Gemeinde durch eigenes Kapital finanziert ist. Die Eigenkapitalquote I ist im Vergleich zur Schlussbilanz 31.12.2010 aufgrund der gestiegenen Bilanzsumme gesunken. Die Fremdkapitalquote beträgt 26,74 % und verdeutlicht den relativ geringen Verschuldungsgrad der Gemeinde Kall. Zum Schlussbilanzstichtag 31.12.2010 lag die Eigenkapitalquote bei 25,55 % und die Fremdkapitalquote bei 23,51 % und zum Schlussbilanzstichtag 31.12.2009 lag die Eigenkapitalquote I bei 26,02 % und die Fremdkapitalquote bei 21,55 %. Eigenkapitalquote II (wirtschaftliche Eigenkapitalquote) Die Kennzahl Eigenkapitalquote II misst den Anteil des „wirtschaftlichen Eigenkapitals“ am gesamten bilanzierten Kapital (Gesamtkapital) auf der Passivseite der kommunalen Bilanz. Weil bei den Kommunen die Sonderposten als Bilanzposten mit Eigenkapitalcharakter einen wesentlichen Ansatz in der Bilanz darstellen, wird die Wertgröße „Eigenkapital“ um die „langfristigen“ Sonderposten (aus Zuwendungen und Beiträgen) erweitert. Seite 10 von 28 Eigenkapitalquote II = (EK + SoPo/Zuw./Beiträge x 100)/Bilanzsumme Stand 31.12.2010 (30.266.046,05+ 1.094.118,00+ 118.437.275,08 = 65,89 % Stand 31.12.2011 (31.113.576,29+ 1.086.759,00+ 122.763.604,92= 63,06 % 31.885.714,00+ 30.571.467,75+ 14.797.349,00 14.648.030,26 x x 100) 100) / / Die in der Bilanz ausgewiesenen Sonderposten machten insgesamt 37,85 % der Bilanzsumme aus. Insofern ergibt sich eine relativ hohe Eigenkapitalquote II zum 31.12.2011 von 63,06 %. Der Stand zum 31.12.2010 betrug 65,89 %, was somit einer Minderung um 2,83 %-Punkten entspricht. Die Minderung der Eigenkapitalquote II ist überwiegend auf den Jahresfehlbetrag zurückzuführen. Hier bewegt sich die Gemeinde Kall im interkommunalen Vergleich leicht unterhalb des Mittelwertes von 72,7 % bei einem ermittelten Wertebereich zwischen 46,4 % und 87,1 %. Anlagendeckungsgrad I Der Anlagendeckungsgrad I zeigt an, wie viel Prozent des Anlagevermögens durch Eigenkapital gedeckt oder finanziert sind. Da Anlagegegenstände in der Regel langfristig gebundenes Vermögen darstellen, müssen sie auch durch entsprechend langfristiges Kapital finanziert werden. Damit wird sichergestellt, dass in wirtschaftlich schwierigen Zeiten keine Anlagegüter veräußert werden müssen, um den Tilgungsverpflichtungen termingerecht nachzukommen. Deshalb sollten Gegenstände des Anlagevermögens grundsätzlich nicht kurzfristig finanziert werden. Anlagendeckungsgrad I = Eigenkapital x 100/ Anlagevermögen Stand 31.12.2010 30.266.046,05 x 100 / 115.230.273,91 = 26,27 % Stand 31.12.2011 31.113.576,29 x 100 / 114.816.600,56 = 27,10 % Der Anlagendeckungsgrad I beträgt 27,10 % bei der Gemeinde Kall. Das bedeutet, dass etwas mehr als 1/4 des Anlagevermögens durch Eigenkapital abgedeckt ist, und knapp 3/4 des Anlagevermögens über Fremdkapital² und Sonderposten finanziert werden. 2 Fremdkapital = Verbindlichkeiten ohne Rückstellungen und Sonderposten Seite 11 von 28 Anlagendeckungsgrad II Reicht das Eigenkapital zur Finanzierung des Anlagevermögens nicht aus, so sollte zusätzlich nur langfristiges Fremdkapital herangezogen werden. Der Deckungsgrad II zeigt daher an, wie viel Prozent des Anlagevermögens langfristig finanziert ist, oder anders ausgedrückt durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital4 gedeckt werden. Anlagendeckungsgrad II = EK+SoPo Zuw./Beit.+lfr. FK x 100/ Anlagevermögen Stand 31.12.2010 30.266.046,05+ 1.094.118,00+ 31.885.714,00+ 14.797.349,00+ 15.509.543,97 x 100 / 115.230.273,91 = 81,19 % Stand 31.12.2011 31.113.576,29+ 1.086.759,00+ 30.571.467,75+ 100 / 114.816.600,56 = 83,92 % 14.648.030,26+ 18.930.610,51 x Da die Anlagendeckung zum Schlussbilanzstichtag 31.12.2010 bei 81,19 % und zum Schlussbilanzstichtag 31.12.2011 bei 83,92 % liegt, zeigt sich, dass das Anlagevermögen nicht vollständig gedeckt ist mit langfristigem Fremdkapital*, Sonderposten und Eigenkapital. Im interkommunalen Vergleich liegt die Bandbreite von 68,6 % bis 114,2%. *Langfristiges Fremdkapital = Pensionsrückstellungen + Verbindlichkeiten (Restlaufzeit über 5 Jahre) 4 Kennzahlen zur Liquidität Liquidität 1. Grades Die Liquidität 1. Grades gibt an, wie hoch der Anteil der flüssigen Mittel (Liquide Mittel) an dem kurzfristigen Fremdkapital (hier: Restlaufzeit bis zu einem Jahr) ist. Liquidität 1. Grades = Liquide Mittel x 100/kurzfristige Verbindlichkeiten Stand 31.12.2010 1.966.704,01 x 100 / 9.648.782,10 = 20,38 % Stand 31.12.2011 6.012.162,80 x 100 / 12.437.309,46 = 48,34 % Zum Schlussbilanzstichtag beträgt die Liquidität 1. Grades 48,34 %, was einer Erhöhung um 27,96 %-Punkten entspricht. Ursächlich für diese Veränderung ist im Wesentlichen die Aufnahme von Liquiditätskrediten in Höhe von rd. 6 Mio. EUR, die in der Bilanzposition Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung wird. Nicht benötigte Mittel wurden zwischendurch zinsbringend angelegt, sofern die Liquidität dies erlaubte. Seite 12 von 28 Liquidität 2. Grades Für die Kennzahl Liquidität 2. Grades, auch als „kurzfristige Liquidität“ bezeichnet, werden den liquiden Mitteln die kurzfristigen Forderungen hinzugerechnet. Liquidität 2. Grades Verbindlichkeiten = Liquide Mittel + kurzfr. Ford.* x 100/kurzfristige Stand 31.12.2010 1.966.704,01 + 714.882,32² x 100 / 9.648.782,10³ = 27,79 % Stand 31.12.2011 6.012.162,80 + 1.373.749,29² x 100/ 12.437.309,46³ = 59,39 % Unter Einbeziehung der Forderungen kommt die Schlussbilanzstichtag auf einen Quotienten von 59,39 %. Zum 31.12.2010 lag die Quote bei 27,79 %. Gemeinde Kall zum Ursächlich für diese Veränderung ist im Wesentlichen die Aufnahme von Liquiditätskrediten in Höhe von 6 Mio. EUR, die in der Bilanzposition Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung wird. ² Forderungen bis zu 1 Jahr (siehe Forderungsspiegel) ³ Verbindlichkeiten bis zu 1 Jahr (siehe Verbindlichkeitenspiegel) Kurzfristige Verbindlichkeitsquote Die von den Kommunen bis zur Umstellung auf das NKF aufgenommenen Kassenkredite werden in der kommunalen Bilanz als Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung angesetzt. Sie stellen kurzfristiges Fremdkapital dar, weil sie in ihrer Laufzeit auf höchstens ein Jahr beschränkt sind. Wie hoch die Bilanz durch kurzfristiges Fremdkapital6 belastet wird, kann mit Hilfe der Kennzahl „kurzfristige Verbindlichkeitsquote“ beurteilt werden. Verbindlichkeitsquote = kurzfristige Verbindlichkeiten* x 100/ Bilanzsumme Stand 31.12.2010 9.648.782,10* x 100 / 118.437.275,08 = 8,15 % Stand 31.12.2011 12.437.309,46* x 100/ 122.763.604,92 = 10,13 % In der Schlussbilanz der Gemeinde Kall zum 31.12.2011 beträgt die kurzfristige Verbindlichkeitsquote 10,13 %. Zum Schlussbilanzstichtag 31.12.2010 lag die Quote bei 8,15 %. Der interkommunale Vergleichswert schwankt zwischen 0,4 % und 30 %, der Mittelwert liegt hier bei 4,8 %. Die Erhöhung der Quote resultiert im Wesentlichen aus dem Anstieg der kurzfristigen Verbindlichkeiten aufgrund noch nicht verwendeter Zuwendungen und Pauschalen sowie der Aufnahme von zusätzlichen Liquiditätskrediten von rd. 2,0 Mio €. *Verbindlichkeiten bis zu 1 Jahr (siehe Verbindlichkeitenspiegel) Seite 13 von 28 Verschuldungsgrad Der Verschuldungsgrad berechnet sich aus dem gesamten Fremdkapital7 im Verhältnis zum Eigenkapital (inkl. Sonderposten Zuwendungen/Beiträge). Grundsätzlich gilt, je höher der Verschuldungsgrad ist, umso abhängiger ist die Kommune von externen Gläubigern. Verschuldungsgrad = Gesamtes Fremdkapital* x 100/ Eigenkapital+Sonderposten (ohne Sonderposten für den Gebührenausgleich) Stand 31.12.2010 (27.843.071,51 + 10.473.386,37) x 100 / (30.266.046,05 + 31.885.714,00 + 14.797.349,00 + 1.094.118,00) = 49,10 % Stand 31.12.2011 (32.828.268,92 + 10.612.942,21) x 100 / (31.113.576,29 + 30.571.467,75 + 14.648.030,26 + 1.086.759,00) = 56,11 % Der Verschuldungsgrad der Gemeinde Kall liegt zum Schlussbilanzstichtag 31.12.2011 bei 56,11 % zum Schlussbilanzstichtag 31.12.2010 lag dieser bei 49,10 %. Die Erhöhung des Verschuldungsgrades resultiert im Wesentlichen aus dem Anstieg der kurzfristigen Verbindlichkeiten aufgrund noch nicht verwendeter Zuwendungen und Pauschalen sowie der zusätzlichen Aufnahme von Liquiditätskrediten in Höhe von rd. 2,0 Mio €. *Gesamtes Fremdkapital = Rückstellungen + Verbindlichkeiten Seite 14 von 28 5. Analyse der Ergebnisstruktur 2011 Die Erträge der Gemeinde setzen sich im Schnitt zu ca. 66 % aus Steuern und ähnlichen Abgaben sowie Zuwendungen und allgemeinen Umlagen zusammen. Hier die wichtigsten Einnahmen in der Entwicklung: Einnahmeart ( bis 2008) / Ertragsart (ab 2009) 2008 EUR 2009 EUR 2010 EUR 2011 EUR Gewerbesteuer 5.127.041,23 3.414.003,03 5.337.468,14 5.812.006,12 2011 Proz. Anteil ord. Erträge 24,56 Einkommenssteueranteil 3.537.803,00 3.444.943,00 3.176.387,00 3.435.839,00 14,52 Grundsteuer B 1.471.355,43 1.382.740,43 1.298.029,08 1.387.517,62 5,87 Gesamt 10.136.199,66 8.241.686,46 9.811.884,22 10.635.362,74 44,95 23.657.026,85 Ordentliche Erträge insgesamt Ohne Berücksichtigung der Gewerbesteuerumlage bzw. der Finanzierungskosten des Fonds Deutsche Einheit von 69 %, die anteilig ca. 17 % des Gewerbesteuerertrages betragen, machen die Hauptsteuererträge aus Gewerbesteuer (ohne Abzug), Einkommensteuer und Grundsteuer B demnach allein mehr als 40 % der gesamten ordentlichen Erträge aus. Der Anstieg der Gewerbesteuererträge gegenüber dem Vorjahr ist im Wesentlichen mit höheren Nachveranlagungen für Vorjahre begründet. Einnahmeart 2008 EUR 2009 EUR 2010 EUR 2011 EUR Schlüsselzuweisungen 2.067.996,00 1.742.885,00 1.841.010,00 1.613.974,00 2010 Proz. Anteil Zuwendungen 32,50 Die Schlüsselzuweisungen belaufen sich auf 1.613.974,00 € und betragen damit 32,5 % der gesamten Zuwendungen und Umlagen. Hinzu kommen insbesondere noch die Betriebskostenzuschüsse des Kreises zu den Kindergärten i.H.v. rd. 1,1 bis 1,2 Mio. €. Die gesamten Zuwendungen und allgemeinen Umlagen betragen 4.966.762 €. Die Minderung der Zuwendungen und allgemeinen Umlagen resultiert im Wesentlichen aus niedrigeren Schlüsselzuweisungen von rd. 230.000,00 €. Die Hebesätze der Gemeinde Kall betragen bei der Grundsteuer A 265 %, der Grundsteuer B 386 % und der Gewerbesteuer 408 %. Die Steuersätze liegen vergleichsweise (kreisangehörige Kommunen von 10.000 bis 25.000 Einwohner) niedrig und unterhalb des Durchschnittssatzes in NRW und im Regierungsbezirk (Grundsteuer A 226 %, der Grundsteuer B 403 % und der Gewerbesteuer 360 %.). Seite 15 von 28 Die Ergebnisrechnung 2011 schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 532.455 € ab. Die weitere Entwicklung für die Jahre 2012 und 2013 verläuft in Bezug auf die Gewerbesteuererträge und die Grundsteuer B sehr positiv. Die Aufwendungen setzten sich hingegen im Schnitt zu 69 % aus Transferaufwendungen und Personalkosten zusammen. Hier die wesentlichen Aufwendungen zusammengefasst: Aufwendung Personalaufwendungen dienstlich Beschäftigte 2010 EUR 3.219.581,57 Kreisumlage 6.407.316,00 Umlage an den Wasserverband 1.823.850,00 Gesamt 11.450.747,57 Die ordentlichen Aufwendungen der Gemeinde Kall belaufen sich im Jahr 2011 auf insgesamt 23.514.454 €. Alleine die Kreisumlage und die Umlagen an die Versorger bilden hierbei ungefähr mehr als ein Drittel (35 %) aller Aufwendungen und stellen somit eine der bedeutendsten Aufwandspositionen der Gemeinde dar. Die Fortgeschriebenen Planansätze in der Gesamtergebnisrechnung sowie deren Teilrechnungen zum 31.12.2011 beinhalten neben den Haushaltsplanansätzen auch die in das Haushaltsjahr 2011 übertragenen Ermächtigungen. Seite 16 von 28 Im Einzelnen ergeben sich die nachfolgend dargestellten wesentlichen Plan/IstAbweichungen im Saldo: Steuern und ähnliche Abgaben: 803 T€ Die Mehrerträge sind insbesondere auf die höheren Gewerbesteuererträge i.H.v. rd. 475 T€ aufgrund von Nachveranlagungen für Vorjahre und höhere Einkommensteuererträge i.H.v. 259 T€ zurück zu führen. Kostenerstattung, Kostenumlagen: - 56 T€ Die Mindererträge resultieren aus geplanten jedoch erst in Folgejahren realisierten Erträgen. Zudem wurden hier Zuwendungen für Baumaßnahmen in Ansatz gebracht, die jedoch investiv verbucht wurden. Personal- und Versorgungsaufwendungen: 41 T€ bzw. 79 T€ In erster Linie resultieren die Differenzbeträge aus Verschiebungen im Zusammenhang mit Pensions- und Beihilferückstellungen für Aktive und Versorgungsempfänger zwischen den beiden Positionen. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: - 1.383 T€ Die geringeren Aufwendungen ergeben sich insbesondere durch die noch nicht durchgeführten Straßenbaumaßnahmen für den Landesbetrieb Abschreibungen 427 T€ Die höhere Abschreibung ist in erster Linie auf die Aktivierung aus der Kanalbaumaßnahme in Wahlen zurück zu führen. Sonstige ordentliche Aufwendungen: 474 T€ Die Mehraufwendungen ergeben sich unter anderem aus Wertkorrekturen von Forderungen. Seite 17 von 28 Kennzahlen zur Ertragslage Innenministeriums): 2011 (gemäß dem Kennzahlenset des Aufwandsdeckungsgrad (ADG) Diese Kennzahl zeigt an, zu welchem Anteil die ordentlichen Aufwendungen durch ordentliche Erträge gedeckt werden können. Ein finanzielles Gleichgewicht kann nur durch eine vollständige Deckung erreicht werden. Aufwanddeckungsgrad = Ordentliche Erträge x 100 Ordentliche Aufwendungen 23.657.026,85 € x 100 23.514.453,77 € = 100,61% (Vj.: 104,56%) Abschreibungsintensität Die Kennzahl Abschreibungsintensität zeigt an, in welchem Umfang die Gemeinde durch die Abnutzung des Anlagevermögens belastet wird. Abschreibungsintensität = Bilanzielle Abschreibungen auf Sachanlagevermögen x 100 ordentliche Aufwendungen 2.673.634,01 € x 100 23.514.453,77€ = 11,37% (Vj.: 11,44%) Den Abschreibungen stehen Auflösungen von Sonderposten i.H.v. rd. 1.884.274,46 € gegenüber. Drittfinanzierungsquote (DFQ) Die Kennzahl zeigt das Verhältnis zwischen den bilanziellen Abschreibungen und den Erträge aus der Auflösung von Sonderposten im Haushaltsjahr. Sie gibt einen Hinweis auf die Frage, inwieweit die Erträge aus der Sonderpostenauflösung die Belastung durch Abschreibungen abmildern. Damit wird die Beeinflussung des Werteverzehrs durch die Drittfinanzierung deutlich. Drittfinanzierungsquote = Erträge aus der Auflösung von Sonderposten x 100 Bilanzielle Abschreibungen auf Anlagevermögen 1.884.274,46 € x 100 2.673.634,01 € Seite 18 von 28 = 70,48% (Vj.: 54,73%) Zinslastquote (ZLQ) Die Kennzahl "Zinslastquote" zeigt auf, welche Belastung aus Finanzaufwendungen zusätzlich zu den (ordentlichen) Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit besteht. Zinslastquote = Finanzaufwendungen x 100 Ordentliche Aufwendungen 809.938,78 € x 100 23.514.453,77 € = 3,44% (Vj.:3,70%) Die Zinslastquote wird in der Zukunft aufgrund zusätzlichen Fremdmittelbedarfs tendenziell ansteigen. Zuwendungsquote (ZwQ) Die Zuwendungsquote gibt einen Hinweis darauf, inwieweit die Gemeinde von Zuwendungen und damit von Leistungen Dritter abhängig ist. Zuwendungsquote = Erträge aus Zuwendungen x 100 Ordentliche Erträge 4.966.761,88 € x 100 23.657.026,85 € = 20,99% (Vj.: 22,96%) Die beiden vorgenannten Kennzahlen zeigen bereits deutlich, dass die eigenen Ertragsquellen grundsätzlich nicht ausreichen, um die ordentlichen Aufwendungen der Gemeinde zu decken. Personalintensität 1 (PI1) Die "Personalintensität 1" gibt an, welchen Anteil die Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen ausmachen. Im Hinblick auf den interkommunalen Vergleich dient diese Kennzahl dazu, die Frage zu beantworten, welcher Teil der Aufwendungen üblicherweise für Personal aufgewendet wird. Personalintensität = Personalaufwendungen x 100 Ordentliche Aufwendungen 5.142.876,01 € x 100 23.514.453,77 € Seite 19 von 28 = 21,87 % (Vj.: 21,17%) Sach- und Dienstleistungsintensität (501) Die Kennzahl "Sach- und Dienstleistungsintensität" lässt erkennen, in welchem Ausmaß sich eine Gemeinde für die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter entschieden hat. Sach- u. Dienstleitungsintensität = Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen x 100 Ordentliche Aufwendungen 3.461.643,21 € x 100 23.514.453,77 € = 14,72% (Vj.:13,11%) Transferaufwandsquote (TAQ) Die Kennzahl "Transferaufwandsquote" stellt einen Bezug Transferaufwendungen und den ordentlichen Aufwendungen her. Transferaufwandsquote = zwischen den Transferaufwendungen x 100 Ordentliche Aufwendungen 10.585.632,85 € x 100 23.514.453,77 € = 45,02 % (Vj.: 45,96 %) An dieser Kennzahl wird deutlich, dass die Gemeinde bald die Hälfte der gesamten ordentlichen Aufwendungen als Transferzahlungen an Zweckverbandsumlagen, Kreisumlagen, Gewerbesteuerumlagen und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz leisten muss, und diese somit nur bedingt oder gar nicht beeinflussen kann. 6. Erläuterungen zur Finanzrechnung Die Gesamtfinanzrechnung stellt die internen und externen Finanzierungsquellen und die Verwendung der Finanzmittel im Haushaltsjahr 2011 dar. Die Finanzrechnung zum 31.12.2011 weist folgende Salden aus: Saldo der laufenden Verwaltungstätigkeit : Saldo aus der Investitionstätigkeit: Saldo aus der Finanzierungstätigkeit: + 213 T€ - 680 T€ + 4.515 T€ Somit konnten die Ausgaben der Investitionstätigkeit durch Eigenmittel und durch Aufnahme weiterer Fremdmittel finanziert werden. In der Folge haben zusätzliche Fremdmittel auch höhere Finanzierungkosten zur Folge. Seite 20 von 28 Hinsichtlich der Zusammensetzung zu den Ein- und Auszahlungen Verwaltungsbereichs verweisen wir auf die Ausführungen im Anhang. des Der wesentliche Unterschied zwischen den ordentlichen Erträge und den Einzahlungen aus der Verwaltungstätigkeit liegt in den nicht zahlungswirksamen Erträgen, deren größter Posten die Auflösungserträge aus den Sonderposten mit rd. 1.884.274 € ausmachen. Die Auszahlungen im Investiven Bereich finden ihren Ursprung hauptsächlich in den Auszahlungen für Hoch –und Tiefbaumaßnahmen. Im Jahr 2011 lag der Schwerpunkt hierbei im Wesentlichen bei den Hochbaumaßnahmen im Bereich der Hauptschule, Rathaus und der alten Grundschule Hindenburgstraße. Insgesamt wurden für Baumaßnahmen 2.445.445,28 EUR investiert, sodass alleine diese Auszahlungen einen Anteil von rund 92 % an den gesamten Auszahlungen für Investitionstätigkeiten darstellen. Hierbei sind besonders die Baumaßnahmen an der Hauptschule 786.094,88 EUR und an der alten Grundschule Hindenburgstraße 592.844,53 hervorzuheben, die mit 1.378.939,41 EUR mehr als die Hälfte (ca. 56%) aller gemeindlichen Investitionsmittel für Baumaßnahmen im Jahr 2011 beanspruchten. Einen eher geringen Anteil an den gemeindlichen Auszahlungen für Investitionen stellen die Ausgaben für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen dar. Hier wurden in 2011 insgesamt 109.937,21 EUR verausgabt und stellen somit nur rund 4,1 % der Auszahlungen aus Investitionszahlungen dar. Bei der Betrachtung der investiven Einzahlungen liegt vergleichbar zu den Auszahlungen das Hauptaugenmerk ebenfalls auf dem Bereich der Baumaßnahmen. Hier wurden hauptsächlich auf Grund von Bundes –und Landeszuweisungen insgesamt 1.893.333,05 EUR vereinnahmt. Dies stellt einen Anteil der Investitionszuwendungen an den gesamten Einzahlungen für Investitionstätigkeiten i.H.v. 95,45 % dar. Diese Zuwendungen setzten sich im Jahr 2011 im Wesentlichen aus den Investitionspauschalen des Landes NRW. Die Fortgeschriebenen Planansätze in der Gesamtfinanzrechnung sowie deren Teilrechnungen zum 31.12.2011 beinhalten neben den Haushaltsplanansätzen auch die in das Haushaltsjahr 2011 übertragenen Ermächtigungen. Im Einzelnen ergeben sich die nachfolgend dargestellten wesentliche Plan/IstAbweichungen im Bereich der Investitionstätigkeiten im Saldo: Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen: - 1.555 T€ Im Wesentlichen erfolgte bei der Maßnahme Schmutzwasserkanal Rinnen (-1,2 Mio.) der Mittelabruf erst in den Folgejahren, da auch die entsprechenden Auszahlungen erst später erfolgten. Auszahlungen für Baumaßnahmen: -8.917 T€ Hier erfolgte die Ausführung bzw. Fortführung der Maßnahmen Schmutzwasserkanal Rinnen (-2.958 T€) und Hüttenstraße (-1.238 T€), sowie der Ausbau der Straße Weiherbenden (-542 T€) und der Bau der Park und Ride-Anlage Trierer Straße 3. BA. (831 T€) in großen Teilen erst in Folgejahren. Die weiteren Plan/Ist- Seite 21 von 28 Abweichungen ergeben sich aus Maßnahmen im Bereich Straßenbau die in 2011 nicht fertiggestellt wurden und erst in Folgejahren fertiggestellt werden. 7. Gesamtbeurteilung über die Lage der Gemeinde Die Gesamtlage der Gemeinde Kall nach dem dritten NKF-Jahresabschluss stellt sich wieder etwas schlechter dar, was durch das negative Abschlussergebnis von 532.454,76 €(Vorjahr + 374.248,48 €) verdeutlicht wird. Die Gemeinde Kall muss Abschreibungen von 2,63 Mio. (Vorjahr rd. 2,59 Mio. €) erwirtschaften, wobei demgegenüber Sonderposten von rd. 1,88 Mio. (Vorjahr 1,42 Mio. €) gegenüberstehen, sodass im Saldo 0,75 Mio. (Vorjahr rd. 1,17 Mio. €) zu erwirtschaften sind. Die Differenz von 0,42 Mio. ergibt sich aus der Auflösung von Sonderposten bei den Zuwendungen für den Kiga Rinnen, der geschlossen wurde und bei der hohen Rücklageentnahme im Bereich Kanal, die im Gebührenhaushalt eingeplant war. Diese Beträge führen jedoch nicht zu echten Auszahlungen, was wiederum entscheidenden Einfluss auf das Ergebnis der Finanzrechnung und damit der Liquidität der Gemeinde zur Folge hat. Nicht außer Acht gelassen werden darf dabei die relativ hohe Verschuldung von rd. 34,76 Mio. (Vorjahr rd. 24,8 Mio. €), wobei hierin aus vorübergehenden Liquiditätsgründen und aufgrund der günstigen Zinslage rd. 6 Mio. Kassenkredite enthalten sind, die vorübergehend zum Teil zinsbringend wieder angelegt werden konnten. Dies macht bei rd. 11.670 Einwohnern eine pro Kopf-Verschuldung von rd. 2.465 € aus( ausgehend von 28,76 Mio.). Hiervon sind ca. 50 %, also ca. 14 Mio. € dem Abwasserbereich zu zurechnen. Diese Verbindlichkeiten werden über die Gebühreneinnahmen refinanziert. Bei einigen Kommunen wird dieser Bereich ausgegliedert und muss im Gesamtabschluss wieder mit dem allgemeinen Haushalt konsolidiert werden. Hier zeichnet sich aber bei einer Reihe von Kommunen eine Tendenz zu einer Rückführung in den allgemeinen Haushalt als Regiebetrieb ab. Die übrigen Gebührenhaushalte machen im Vergleich zum Bereich Abwasser einen relativ geringen bzw. unwesentlichen Anteil aus. Demnach würden sich die dann noch verbleibenden Schulden (Verbindlichkeiten) von rd. 14 Mio. € auf den restlichen Haushalt beziehen. Der Abbau der Schulden unter Beibehaltung einer maßvollen Investitionsquote und der Aufrechterhaltung der Qualität des Anlagevermögens ist eine dauerhafte Aufgabe. Hier die richtige Balance zu finden stellt ebenfalls eine Herausforderung für die künftigen Jahre dar. Zusammenfassend kann die aktuelle Lage weiterhin als finanziell angespannt und schwierig bezeichnet werden. Die Möglichkeiten und Chancen werden nachfolgend dargestellt. Seite 22 von 28 D Chancen und Risiken für die künftige Entwicklung der Gemeinde 1. Entwicklung der Gemeinde Der Jahresabschluss 2009 mit einem Fehlbetrag von 2.331.283,70 € gestaltete den Start in das NKF und die damit verbundene Entwicklung der Folgejahre unerfreulich. Die rd. 2,3 Mio. mussten der sog. fiktiven Ausgleichsrücklage und damit dem Eigenkapital entnommen werden. Eine strenge Konsolidierung für die Folgejahre ist die Konsequenz dieses Ergebnisses. Das Jahr 2010 schließt mit einem Überschuss von 374.248,48 EUR ab, obwohl ein Defizit von rd. 2,6 Mio. EUR eingeplant war. Dies ist insbesondere auf die wieder positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer im Jahr 2010 zurückzuführen. Es wurden rd. 5,3 Mio. Erträge erzielt, was gegenüber 2009 mit 3,4 Mio. eine Verbesserung von rd. 1,9 Mio. darstellt. Das Jahr 2011 schließt mit einem Defizit von -532.454,76 €, obwohl ein Defizit von rd. 1,6 Mio. EUR eingeplant war. Dies ist insbesondere auf die weiter positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer im Jahr 2011 zurückzuführen. Es wurden rd. 5,8 Mio. Erträge erzielt, was gegenüber 2010 mit 5,3 Mio. eine Verbesserung von rd. 0,5 Mio. darstellt. Demnach stehen zu Beginn des Planjahres 2012 noch rd. 1,74 Mio. EUR in der Ausgleichsrücklage zur Verfügung (Bestand 01.01.2009= 4,23 Mio. abzüglich Defizit 2009 mit 2,3 Mio. zuzüglich einem Plus in 2010 von rd. 0,37 und einem Minus in 2011 von 0,53 Mio. verbleiben rd. 1,74 Mio.). Für das Jahr 2012 wird weiterhin mit einem Defizit von rd. 2,1 Mio. gerechnet, sodass bereits in 2012 ein Betrag von rd. 0,42 Mio. aus der Allgemeinen Rücklage entnommen werden muss, da die sog. Ausgleichsrücklage, die im Übrigen auch Eigenkapital darstellt, aufgezehrt ist. Im Jahr 2013 wurde mit einem Defizit von rd. 1,57 Mio € geplant, das ebenfalls vollständig aus der Allgemeinen Rücklage gedeckt werden muss. Der nachstehenden Übersicht ist die voraussichtliche Entwicklung bis 2014 zu entnehmen. Seite 23 von 28 Voraussichtliche Entwicklung des Haushalts ‐ Tabelle Kreis für Genehmigung Erträge (insgesamt) Aufwendungen (insgesamt) Jahresergebnis (nach Ergebnisplan) ab 2012 vorauss. Anfangsbestand Ausgleichs‐ Verringerung (‐) rücklage Zuführung (+) Schlussbestand Haushaltsausgleich (Ja/Nein) Anfangsbestand Verringerung (‐) Allgemeine Verringerung Rücklage (in %) Zuführung (+) Schlussbestand Genehmigung für die Verringerung (Ja/Nein) Verringerung > 25 % Verringerung 2 x > 5 % HSK allgemeine Rücklagen </= 0 Genehmigung für die o.a. Verringerung und HSK (Ja/Nein) Stand: 24.04.2015 2013 Planung 2014 Planung 2015 EUR EUR EUR 2009 EUR 2010 EUR 2011 EUR 2012 EUR ‐2.331.283,70 374.248,48 ‐532.454,76 ‐2.170.241,00 ‐1.571.925,00 ‐994.929,00 ‐1.131.800,00 4.235.247,00 ‐2.331.283,70 0,00 1.903.963,30 1.903.963,30 0,00 374.248,48 2.278.211,78 2.278.211,78 ‐532.454,76 0,00 1.745.757,02 1.745.757,02 ‐1.745.757,02 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 ja, fiktiv ja, fiktiv ja, fiktiv nein nein nein nein 29.123.766,00 0 28.112.834,61 0,00 27.987.834,61 0,00 29.742.068,09 ‐424.483,98 29.317.584,11 ‐1.571.925,00 27.745.659,11 ‐994.929,00 26.750.730,11 ‐1.131.800,00 0,00% 0 28.112.834,61 0,00% 0,00 27.987.834,61 0,00% 0,00 29.742.068,09 ‐1,43% 0,00 29.317.584,11 ‐5,36% 0,00 27.745.659,11 ‐3,59% 0,00 26.750.730,11 ‐4,23% 0,00 25.618.930,11 ja ja ja ja ja _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ 2. Prognosebericht Die Planung bis 2015 geht weiter von so hohen Aufwendungen aus, dass sie nicht durch die Erträge gedeckt werden können. Die Gesamterträge und Aufwendungen nach dem vorliegenden und genehmigten Planwerk 2015 sieht für die Folgejahre Fehlbeträge von 1.131.800 € in 2015, 1.345.372 € in 2016 und 947.875 € in 2017, sowie 445.446 € in 2018 vor. Somit kommt es durch das andauernde strukturelle Defizit zu einem stetigen Abbau des Eigenkapitals. Das Haushaltsrecht nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement sieht für den Haushaltsausgleich einen dreistufigen Aufbau vor. Sofern der Ausgleich der Aufwendungen durch Erträge nicht möglich ist, kann zunächst einmal auf die sog. Ausgleichsrücklage zurückgegriffen werden. Wenn auch diese nicht ausreicht, um das Defizit zu decken, kann noch ein Anteil aus der Allgemeinen Rücklage in Anspruch genommen werden. Der voraussichtliche Verbrauch der Allgemeinen Rücklage, also der Verzehr des Eigenkapitals der Gemeinde, sieht nach dem Haushaltsplan 2015 so aus, dass der Ansatz in der Eröffnungsbilanz von ca. 33 Mio. EUR Eigenkapital bereits nach 10 Jahren auf knapp 20 Mio. EUR schrumpfen wird, und die Gemeinde Kall nach spätestens 18 bis 20 Jahren ein negatives Eigenkapital ausweisen wird. Der fortwährenden Abnahme des Eigenkapitals muss dringend entgegengewirkt werden. Andererseits ist aber auch, wie aus der Transferaufwandsquote entsprechend den Angaben im Haushaltsplan 2011 bzw. Rechnungsergebnis erkennbar, auf die enorme Belastung durch „Dritte“ hinzuweisen, welche auch künftig die Ausgabenstruktur der Gemeinde weiter wesentlich mitprägen wird. Seite 24 von 28 3. Nachtragsbericht In 2013 wurden die Steuersätze erhöht (Gewerbesteuer von 411 v.H. auf 455 v.H., Grundsteuer B von 413 v.H. auf 455 v.H. und Grundsteuer A von 265 v.H. auf 295 v.H.). Eine weitere Erhöhung erfolgt in 2015 und zwar bei der Grundsteuer A von 295 v.H. auf 350 v.H., bei der Grundsteuer B von 455 v.H. auf 555 v.H. und bei der Gewerbesteuer von 455 v.H. auf 515 v.H.. Im Bereich Ordnungswesen und anschließend im Bereich Soziales wurde in 2012/2013 die interkommunale Zusammenarbeit konkret umgesetzt. Diese wird weiterhin fortgesetzt. Zum Schuljahresbeginn 2013/2014 wurde mit der Nachbarkommune Mechernich eine interkommunale Sekundarschule errichtet, die zum Ende des Schuljahres 2014/15 wieder aufgelöst wird. Zurzeit laufen Verhandlungen, auch mit den Nachbarkommunen Hellenthal und Schleiden für eine Folgenutzung der auslaufenden Hauptschule Kall. Zu weiteren Vorgängen von besonderer Bedeutung nach dem Abschlussstichtag Eröffnungsbilanzstichtag verweisen wir auf die Ausführungen im Abschnitt D. Ziffer 1 und nachfolgend Ziffer 4. 4. Risiko und Chancen der künftigen Entwicklung Risiken Wie diesen negativen Vorzeichen begegnet werden kann, ist die Herausforderung der nächsten Jahre für Verwaltung und Politik in der Kommune, aber auch in Land und Bund. Der Spielraum für Kostensenkungspotentiale und die Eruierung von zusätzlichen Einnahmemöglichkeiten sind jedoch begrenzt, um künftige Jahresfehlbeträge auszugleichen. Externe Faktoren wie beispielsweise allgemeine Preiserhöhungen, Strompreiserhöhungen und Marktzinserhöhungen stellen zusätzliche Risiken dar, die die Gemeinde nicht beeinflussen kann. Risiken ergeben sich zudem auch durch Aufgabenverlagerungen auf die Gemeinde und deren unzureichende Kostenerstattung durch die übergeordneten Behörden. Betrachtet man die Ertragsseite, besteht eine gewisse Abhängigkeit von einigen wenigen „großen“ Gewerbesteuerzahlern, die alleine mindestens 50 % der Gewerbesteuererträge aufbringen. Da die Schlüsselzuweisungen auch nach den (Gewerbesteuer-) Einzahlungen bemessen werden, sinken sie, wenn z.B. die Gewerbesteuereinzahlungen im jeweiligen Referenzzeitraum (01.07.-31.12. des Vorjahres und 01.01.-30.06. des lfd. Jahres) steigen. Entscheidend ist hier auch der jeweilige örtliche Hebesatz, der durch den vom Land für die Berechnung festgelegten „fiktiven Hebesatz“ dividiert wird. Liegt der örtliche Hebesatz unter dem fiktiven Hebesatz des GFG (so z.B. in 2009 bei der Gemeinde Kall) wird die Gemeinde so gestellt, als ob sie die entsprechende Ertragskraft nach dem fiktiven Hebesatz hätte. Sie erhält damit dann geringere Schlüsselzuweisungen. Um einen Haushaltsausgleich erreichen zu können müssten die Beiträge und die Hebesätze weiter angehoben werden. Ob und inwieweit sich Seite 25 von 28 diese Erhöhungen realisieren lassen, kann zum heutigen Zeitpunkt noch nicht beurteilt werden. Ein Haushaltsausgleich nach NKF-Kriterien ist zurzeit nur durch Rückgriff in die Ausgleichsrücklage und die Allgemeine Rücklage, also das Eigenkapital der Gemeinde, möglich (wie oben erwähnt). Chancen Mit der Überprüfung aller gemeindeeigenen Objekte und deren energetischen Sanierung im Rahmen des zwischenzeitlich von der Gemeinde Kall erstellten Energieleitbildes und Klimaschutzkonzeptes ist zu erwarten, dass eine spürbare Optimierung und damit Senkung der Bewirtschaftungs- und Energiekosten einhergeht. Weitere Chancen bieten sich im Rahmen der Anpassung der Steuersätze, die zuletzt in 2015 erhöht wurden (Gewerbesteuer von 455 v.H. Auf 515 v.H., Grundsteuer B von 455 v.H. auf 515 v.H. und Grundsteuer A von 295 v.H. auf 350 v.H. ) Durch die interkommunale Zusammenarbeit, die im Bereich Ordnungswesen und anschließend im Bereich Soziales in 2012/2013 konkret umgesetzt wurde, wird kurzund mittelfristig auch eine Personalkostensenkung erwartet. Durch neue organisatorische Maßnahmen – hier Umstellung der Verwaltung auf nur noch zwei Fach- und Geschäftsbereiche zum 01.06.2013 -, sowie durch Einführung neuer EDVsysteme darf auch hierdurch eine Verbesserung der Personalressourcen erwartet werden. Bezüglich der Infrastruktur in der Gemeinde Kall wurden ebenfalls Verbesserungsmaßnahmen eingeleitet. Der Ortskern Kall mit den Hauptverkehrsadern Bahnhofstraße, Hüttenstraße und Kölner Straße ist im Bereich des Einzelhandels gut aufgestellt und gewährleistet durch eine hohe Anzahl an Kreisverkehren eine recht zügige Abwicklung des starken Verkehrsaufkommens. Zudem werden in der Hüttenstraße und der Kölner Straße, sowie der Aachener Straße Baumaßnahmen durchgeführt, die eine wesentliche Verbesserung im Bereich des Straßen- und Kanalbaus mit sich bringen. Das Einzelhandelsangebot mit einem großen Vollsortimenter, sowie einigen Einzelgeschäften stellt neben dem starken Gewerbegebiet einen wichtigen Standortfaktor dar. Die unmittelbare Nähe des zentralen Bahnhofes mit Bushalteplatz und des Rathauses hat zwischenzeitlich zum Bau einer weiteren Einrichtung für betreutes Wohnen geführt. Mit der Ansiedlung von zwei überregional bekannten Discountern wurde das Einzelhandelsangebot im Ortskern ebenso wie die Parkmöglichkeiten weiter stark verbessert. Als ergänzende Infrastruktureinrichtungen steht auch ein Wohnmobilstellplatz im unweit gelegenen Ortsteil Golbach zur Verfügung. Durch großes bürgerschaftliches Engagement ist es gelungen in vielen Außenorten Dorf-bzw. Bürgerhäuser zu errichten oder zu sanieren. Die Objekte stellen für die Ortsbevölkerung wichtige kulturelle, soziale und gesellschaftliche Begegnungsorte dar. Mit der zentralen Entwässerung des Kernortes hat die Gemeinde nach ihrem Abwasserbeseitigungskonzept bis auf die Ortsteile Straßbüsch, Wallenthaler Höhe Seite 26 von 28 und die Frohnrather Weg in Sistig alle Orte, die zu den Klärwerken hin entwässert werden sollen, kanalisiert. Mit den sehr großen Fremdwasserprojekten in Wahlen (ca. 6,0 Mio. € Kosten bei 80 % Zuschuss), den bevorstehenden Fremdwasserprojekten in Kall, Hüttenstraße und in Rinnen ergeben sich Möglichkeiten zur Verbesserung der Infrastruktur in den jeweiligen Bereichen, die auch seitens des Rates und der Verwaltung genutzt werden, zumal die Kanal- und Straßenbauarbeiten sehr umfangreich sind. Die Grundschulstandorte in Kall und Sistig sind bereits seit 2006 bzw. 2007 zur offenen Ganztagsgrundschule erweitert worden. Damit hat die Gemeinde die Voraussetzungen für eine dauerhafte Sicherung der Grundschulstandorte geschaffen. Die Hauptschule Kall hat seit 2008 den gebundenen Ganztagsbetrieb eingerichtet und in 2010 die neue Mensa in Betrieb genommen. Daneben stehen in Kall auch das Berufskolleg des Kreises Euskirchen mit Wirtschaftsgymnasium und das in Trägerschaft der Salvatorianer befindliche Gymnasium Hermann-Josef-Kolleg Steinfeld zur Verfügung. Weiterhin befindet sich in Kall die St. Nikolausschule für behinderte Schüler. Die gute schulische Infrastruktur soll gefestigt und weiter ausgebaut werden. So wurde Schuljahresbeginn 2013/2014 mit der Nachbarkommune Mechernich eine interkommunale Sekundarschule errichtet und somit die Schullandschaft zukunftsorientiert gestaltet. Die acht gemeindlichen Kindergärten sind auf die gesetzlich geforderten Angebote an U-3 Kindergartenplätzen vorbereitet. In 2014 wurde die Einrichtung in Scheven noch für den U3-Bedarf ausgebaut. Außerdem sind die Kindergärten in Kall und Sistig bereits zu Familienzentren ausgebaut und zertifiziert. Die Gemeinde Kall hat die Interessen von Alt und Jung im Blick und ist darum bemüht, ein möglichst attraktives Freizeit-, aber auch Arbeits- und familienfreundliches Angebot vorzuhalten. Mit dem Projekt „MOSIM“ ( Mobilitätssicherung im Alter ) wird parallel zum ÖPNVKonzept eine Attraktivitätssteigerung der Gemeinde angestrebt. Im Rahmen dieses Projektes wurde z.B. der Mehrgenerationenplatz und in Einzelfällen die Absenkung von Bordsteinen bereits umgesetzt. Die Ansiedlung von Gewerbebetrieben im Gewerbegebiet Kall genießt nicht zuletzt zur Schaffung neuer Arbeitsplätze, hohe Priorität. Der Gewerbestandort im Gemeindegebiet konzentriert sich in erster Linie auf den Bereich des Kernortes Kall. In den Außenorten haben sich daneben einzelne Gewerbebetriebe ( Baugewerbe, Automobilbranche ) etabliert. Im Gewerbegebiet und der noch in Vorplanung befindlichen Erweiterung kann die Gemeinde Kall kurz-und mittelfristig voll erschlossene und sofort bebaubare gewerbliche Flächen anbieten. Außerdem wird auch in den Außenorten – hier sei aktuell das Dorfprojekt in Sistig erwähnt - eine Stärkung der Infrastruktur entwickelt. Durch Erschließung neuer Baugebiete wurden in erster Linie im Kernort, aber auch in den Außenorten (z.B. in Sistig, Golbach, Keldenich Scheven) attraktive Baumöglichkeiten geschaffen. Hier können einzelne Grundstücke zu günstigen Preisen angeboten werden. Unabdingbar ist auch, günstige Rahmenbedingungen für die Schaffung von Arbeitsplätzen im Gemeindegebiet zu schaffen. In der Bereitstellung von Flächen ist die Chance zu sehen, dies in Kall zu verwirklichen. Das Grundstück um den Bahnhof im Kaller Ortskern sollte weiterhin für die Ansiedlung von Gewerbe und Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden. Neue Hoffnungen ergeben sich Seite 27 von 28 erneut durch die seit lange em angestrrebte Erwe eiterung de es Gewerbbegebietes s Kall III jenseitss der L 206 2 Richtung Sche even. Es ist zu erw warten, daass dadurrch das Gewerb begebiet der d Gemein nde Kall e eine weitere wesentliche Aufweertung erfä ährt und dies zu u einer weitteren Belebung insge esamt führrt. Kall, de en 23.04.2015 aufgesttellt: bestätigt: b ______ _________ ______ Kämme erer _________ _ ____________ Bürgermeister Seite 28 von 28 8