Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat 22. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 10.12.2013, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 27.11.2013 (Volker Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 4 Bericht aus den Gremien 5 Wahl eines/einer Ersten Beigeordneten 6 Wahl eines/einer Technischen Beigeordneten 7 Wahl eines/einer Kämmerers/Kämmerin 8 Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des/der Ersten Beigeordneten 9 Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des/der Technischen Beigeordneten 10 Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des Kämmerers/der Kämmerin 11 Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft zum 01.04.2013 12 Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke zum 01.04.2013 13 Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.04.2013 14 Distanzierung von im Frühjahr 1933 erfolgten Verleihungen von Ehrenbürgerrechten 15 Änderung Ausschussbesetzung 16 Standortsicherung der Don-Bosco-Förderschule 17 Angelegenheiten der Kämmerei 17.1 Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 17.2 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 17.3 Jahresabschluss zum 31.12.2011 17.4 Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen hier: Zustimmung des Rates gem. § 22 Absatz 1 Gemeindehaushaltsverordnung 17.5 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2013 - 30.09.2013 18 Satzungsänderungen 18.1 Neufassung der Musikschulsatzung 18.2 Neufassung der Musikschulgebührensatzung 18.3 Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren 18.4 Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes 18.4. Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der 1 Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten 18.5 Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung 18.6 Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Straße „Auf der Höhe“ in die Straßenreinigung 18.7 Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) 18.8 13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2014; V 437/2012 G94200.docx/06.01 19 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 19.1 Ergänzung der Rechnungsprüfungsordnung 19.2 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2011 der Stadt Erftstadt - Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung – öffentlicher Teil 19.3 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2012 - öffentlicher Teil 19.4 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2012 - öffentlicher Teil 19.5 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2012 - öffentlicher Teil 20 Angelegenheiten der Eigenbetriebe 20.1 Konzept für den Hausmeistereinsatz in den Schulen der Stadt Erftstadt Erfahrungsbericht 20.2 Abschluss einen Wärmeliefervertrages mit der Stiftung Marien-Hospital ErftstadtFrauenthal und der MÜNCH-Stift-APZ GmbH 20.3 Gesamtabschluss 2012 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Abwasser, Wasser, Heizwerk, Städtische Dienste und Bäder. 20.4 Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft" 20.5 Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 20.6 Bahnhof Erftstadt – Wirtschaftlichkeitsberechnung der Variante 3 Beschluss über die zu realisierende Variante 20.7 Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.01.2014 wegen Verlagerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen; Umsetzung der Ratsbeschlüsse gemäß V 448/2012 vom 11.12.2012 und V 420/2013 vom 24.09.2013 20.8 Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 20.9 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2014 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis 31.12.2014) 20.1 Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt gemäß Wirtschaftplan 0 2014 (für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014) 20.1 Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2014 1 G94200.docx/06.01 20.1 Sanierung Stadion Liblar 2 Konzeptplanung 20.1 2.1 Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung 20.1 2.2 Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung 20.1 2.3 Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung 21 Stadtplanung 21.1 Bebauungsplan Nr. 112 C, E.-Liblar, Bolzplatz; Vereinfachte Änderung "Jugendtreff" 21.2 Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 21.3 Bebauungsplan Nr 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße Süd I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss 21.4 08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. – Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa Beschluss über die Durchführung einer zweiten uneingeschränkten Öffentlichkeitsund Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 21.5 Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa Beschluss über die Durchführung einer zweiten uneingeschränkten Öffentlichkeitsund Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 21.6 Bebauungsplan Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 21.7 Bebauungsplan Nr. 173, Erftstadt-Gymnich, Schloss Aufstellungsbeschluss 21.8 Bebauungsplan Nr. 13.I, E. - Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Aufstellungsbeschluss gem § 13 a (Bebauungsplan der Innenentwicklung) 21.9 Überschwemmungsgebiet (ÜSG) des Rotbachs, des Lechenicher Mühlengrabens und der Erpa; Stellungnahme der Stadt Erftstadt als Träger öffentlicher Belange 21.1 Überschwemmungsgebiet (ÜSG) der Erft und des Liblarer Mühlengrabens; 0 Stellungnahme der Stadt Erftstadt als Träger öffentlicher Belange 21.1 Masterplan Liblar; 1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung 22 Beantwortung von Anfragen 22.1 Anfrage bzgl. Polizeiwache in Erftstadt 22.2 Anfrage bzgl. Zuschuss- und Fördermittelanträge zur Neugestaltung des Bahnhofs in E.- Liblar 22.3 Anfrage bzgl. Zuschuss- und Fördermittelanträge zur Neugestaltung des Bahnhofs in E.- Liblar 22.4 Anfrage bzgl. Personalbestand und Aufgabenstruktur des Jugendamtes G94200.docx/06.01 22.5 Anfrage bzgl. Wasserschaden im Gymnasium Lechenich 22.6 Anfrage bzgl. Zuständigkeit für Fleischreste zwischen Liblar und Bliesheim 22.7 Anfrage bzgl. erhebliche Zunahme von Fluglärm über Erftstadt 22.8 Anfrage bzgl. Vorlage der erweiterten Führungszeugnisse für ehrenamtlich Engagierte in der Jugendarbeit 22.9 Anfrage bzgl. Fahrstandort und Umgestaltung des Eingangsbereiches des Schulzentrum Lechenich 22.1 Anfrage bzgl. Pflege des Sportplatz in Friesheim 0 22.1 Anfrage bzgl. Baumaßnahmen im EKZ Liblar 1 II. Nichtöffentlich 1 Anfrage bzgl. DPD-Logistikzentrum im WirtschaftsPark 2 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 2.1 3 Grundstücksangelegenheiten 3.1 G94200.docx/06.01 4 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2012 – nichtöffentlicher Teil - Vergabe eines Grundstückes im WirtschaftsPark (BP-141 A) Auftragsvergaben 4.1 Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW) 4.2 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2011 der Stadt Erftstadt Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - nichtöffentlicher Teil Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters 4.3 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2012 – nichtöffentlicher Teil - 4.4 Miete Kehrmaschine ab 01.01.2014, Vergabe Mietauftrag 4.5 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2012 – nichtöffentlicher Teil - 4.6 Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar ÖPNV-Verknüpfung Bahnhof Erftstadt Straßenbau, Entwässerung 4.7 Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar ÖPNV-Verknüpfung Bahnhof Erftstadt Straßenbau, Entwässerung, 3. Nachtrag für den Bau eines Kreisverkehrs 4.8 Sanierung Stadion Liblar Vergabe der Planungsarbeiten und der Bauleitung 4.9 Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheistprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt 2014 4.10 Kanalsanierung 2014/2015 4.11 Sanierung der Wasserleitungen 2014 Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen 4.12 WirtschaftsPark - Vergabe eines Grundstücks im BP-140 4.13 Auftrag an Ingenieurbüro Fischer zur Fortführung der Straßenbewertung und Erstellung eines digitalen Pavement Management Systems (PMS) G94200.docx/06.01 4.14 Auftrag an Ingenieurbüro Fischer zur Fortführung der Straßenbewertung und Erstellung eines digitalen Pavement Management Systems (PMS)