Beschlußtext (Konzept / Fristenplan für die Festlegung von Gebieten)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 5. Sitzung des Betriebsausschusses Ver- und Entsorgung (Wahlperiode 2009/2014) am 06.09.2010: 3. Dichtheitsnachweise 3.2 Konzept / Fristenplan für die Festlegung von Gebieten Die Betriebsleitung erläutert kurz die sachlichen Gründe, auf Basis derer die Reihenfolge der Gebiete vorgeschlagen wurde. Neben dem Alter der Kanäle und Hausanschlüsse wurden insbesondere auch die durch Undichtigkeiten/Fremdwasser beispielsweise infolge Pumpenkosten entstehenden Belastungen für die Gesamtheit der Gebührenzahler berücksichtigt. Bezüglich der Verfahrensweise sei vorgesehen, die einzelnen Satzungen im Rahmen der Wirtschaftsplanberatungen ca. 2-3 Jahre vor dem jeweiligen Termin im Ausschuss/Rat behandeln bzw. beschließen zu lassen. Nach dem Satzungsbeschluss sei eine frühzeitige Information der betreffenden Eigentümer geplant. Beschluss: Dem Gemeinderat wird empfohlen, den der Einladung als Anlage beigefügten Fristenplan zu beschließen. Beratungsergebnis: - einstimmig -