Beschlussvorlage (Erlass der 3. Änderungssatzung zur Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald vom 13.06.1990)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 19.06.2007 80/2007 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: I Herr Latz Aktenzeichen: Datum: I L/Be 05.06.2007 Bezeichnung Erlass der 3. Änderungssatzung zur Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald vom 13.06.1990 Sachverhalt: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald hat unter dem vorherigen Tagesordnungspunkt die neue Kalkulation des Kanalanschlussbeitrages für den Zeitraum von 2005 – 2009 beschlossen und die Beitragssätze festgesetzt. Um sie jedoch in Geltung zu setzen, ist der Erlass der als Anlage beigefügten 3. Änderungssatzung erforderlich. Beschlussvorschlag: Nach Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald, die 3. Änderungssatzung zur Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald vom 13.06.1990 in der als Anlage beiliegenden Form zu erlassen. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)