Beschlußtext (Strategie Haushaltskonsolidierung hier: Ausgangslage und Ziele)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses (Wahlperiode 2009/2014) am 13.07.2010: 6. Strategie Haushaltskonsolidierung hier: Ausgangslage und Ziele BM Schemmel erläutert kurz die weitere Vorgehensweise. So soll in einer Klausurtagung am 04. September 2010 detailliert über Konsolidierungsmaßnahmen gesprochen werden. Es wird sich dafür ausgesprochen, hierzu nur den Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss einzuladen, da eine größere Runde diese Vorgehensweise unnötig erschweren würde. AM Dr. Bruck regt an, die Haushaltskonsolidierung an Hand der Vorgaben des Innenministeriums NRW zum Haushaltssicherungskonzept durchzuführen. Kämmerer Lange sieht jedoch primär die Notwendigkeit, Konsolidierungsmaßnahmen in den einzelnen gemeindeeigenen relevanten Produkten durchzuführen. Aus der Mitte des Gremiums wird deutlich, dass ggf. eine Mischung aus beiden Varianten eine Lösung sei. Die Verwaltung wird beauftragt, in der Klausurtagung einen Fahrplan über nachfolgende Termine und die weiteren Konsolidierungsschritte vorzulegen, damit die getroffenen Entscheidungen rechtzeitig in die Haushaltsplanung 2011 einfließen können.