Bekanntmachung (Rat)

STADT ERFTSTADT EINLADUNG Gremium: Nr. der Sitzung 4 Rat Termin, Beginn: Dienstag, 21.12.2004, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer SItzungssaal, Rathaus E.-Llblar,Holzdamm 10 1 Erftstadt, den 08.1 2.2004 Zu vorstehender Sitzung lade ich ein. EtaH-kk~ - (Ernst-Dieter Bösche) Bürgermeister Tagesordnung öffentlich 1. Einwohnerfragestunde 2. Fragen zur Beschlusskontrolle 3. Mitteilungen des Bürgermeisters 4. Satzung der Musikschule, 6. Änderungssatzung - V8/0205 - 5. Nachbesetzung des Beirates der VHS - V8/0148 - 6. Nachbesetzung des Musikschulbeirates - V8/01 00 - 7. Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung - V8/0211 8. Wahrnehmung von Mitgliedschaften, Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 3 - V8/0186 - 9. Benennung der Trägervertretung für die Kindergartenräte der städt. Kindertagesstätten - V8/0142 10. Nachbesetzung des Seniorenbeirates für die Stadt Erftstadt - V8/021 0 - 11 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07. bis 30.09.2004 und Übersicht über die Ausführung des Haushaltsplanes 2004 - V8/0027 - 12 Beteiligungsbericht 2004 gem. § 112 (3) GO NW - V8/0089 - 13. 8. Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei und Artothek der Stadt Erftstadt - V8/0094 - 14. Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt Halbjahresbericht zum 30.06.2004 - V7/3638 - 15. Fortschreibung des Abfallentsorgungsberichtes, Änderung 2005 - V8/0123 - 16. 4. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2005 - V8/0124 - 17. 7. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2005 - V8/0125 - 18. 1. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2005 - V8/0198 - 19. 2. Änderung der Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2005 - V8/0188 - 20. Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die Straße "Im Längsbusch" in E.-Köttingen - V7/3487 21. Vergaberichtlinien der Stadt Erftstadt, Herabsetzung einer Wertgrenze - V8/0093 - 22. Genehmigung von Altersteilzeit - V8/0199 - 23. Antrag bzgl. Umsetzung des SGB 11(Hartz IV) - A7/3650- - - - 24. Sachstandsmitteilung und weiteres Vorgehen SGB 11 (Hartz IV) - V8/0126 - 25. Beschäftigungsgesellschaft - V8/0184 - 26. Jahresabschlüsse 2002 der Stadtwerke Erftstadt 26.1 Jahresabschluss 2002 -Betriebszweig Wasserversorgung und Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne - V8/0169 - 26.2 Jahresabschluss 2002 -Betriebszweig Abwasserbeseitigung - V8/0183 - 26.3 Jahresabschluss 2002 -Betriebszweig Hallenbad - V8/0191 - 26.4 Jahresabschluss 2002 -Betriebszweig Freibäder - V8/0192 - 26.5 Jahresabschluss 2002 -Betriebszweig Heizkraftwerk - V8/0170 - 26.6 Jahresabschluss 2002 -Betriebszweig Städtische Dienste - V8/0171 - 27. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke 2002 - V8/0178 - 28. Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung mit Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste - V8/0187 29. Wirtschaftspläne 2005 der Stadtwerke Erftstadt 29.1 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung und Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne - für das Geschäftsjahr 2005 - V8/0190 - 29.2 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserentsorgung für das Geschäftsjahr 2005 - V8/0193 - 29.3 Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad und Freibäder für das Geschäftsjahr 2005 - V8/0194 - - 29.4 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk für das Geschäftsjahr 2005 - V8/0196 - 29.5 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste für das Geschäftsjahr 2005 - V8/0195 - 30. Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes Straßen - V8/0159 31. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2003 - V8/0162 - 32. Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Straßen für die Betriebszweige Tiefbau, Gartenbau, Friedhöfe und Straßenreinigung - V8/0160 - 33. Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - V7/3688 - 34. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft 2003 - V8/0115- 35. - V7/3689 Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft mit den Betriebszweigen Bodenbevorratung und -entwicklung sowie Hochbau und Gebäudewirtschaft 36. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2000 bis 2002 - V7/3622 37. Prüfung der Jahresrechnung 2003 und Empfehlung der Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 GO NW - Allgemeiner Berichtsband - - V8/0075 - 38. Bebauungsplan Nr. 140, E.-Lechenich, "WirtschaftsPark Erftstadt"; Offenlegungsbeschluss - V8/0116- 39. Bebauungsplan Nr. 141, E.-Lechenich, "WirtschaftsPark Erftstadt"; Offenlegungsbeschluss - V8/0 118 - 40. Bebauungsplan Nr. 96, E.-Liblar, Am Vogelsang, Änderung, Servicestation Wohnmobi le; I. Beschluss über die Anregungen 11.Satzungsbeschluss - V8/01 06 - - - 41. Bebauungsplan Nr.112 C, E.-Liblar-Süd, Bolzplatz; I. Beschluss über die Anregungen - V8/0122 - 11.Satzungsbeschluss 42. Bebauungsplan Nr.125, E.-Lechenich, Römerhofweg; I. Beschluss über die Anregungen - V8/0133 - 11.Satzungsbeschluss 43. Bebauungsplan Nr. 116, E.-Gymnich, Lindgesweg, "REWE-Markt", Offenlegungsbeschluss - V8/0120 - 44. Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 138, E.-Kierdorf Wiesenstraße; Offenlegungsbeschluss - V8/0 119 - 45. Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang - V8/0172 bebauten Ortsteiles (Abgrenzungssatzung) und die Einbeziehung von Außenbereichsflächen (Abrundungssatzung) gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 BauGB im Ortsteil Liblar-Frauenthal (Buschfelder Weg); Offenlegungsbeschluss 46. Bebauungsplan Nr. 92, E.-Lechenich-West; Beschluss über die vereinfachte Änderung -V8/0 105- 47. Bebauungsplan Nr. 89, E.-Dirmerzheim, Kampstraße; Beschluss über die vereinfachte Änderung -V8/01 07- 48. Bebauungsplan Nr. 150, E.-Lechenich, Aufhebungsverfahren; Beschluss über die vereinfachte Änderung - V8/0 117 - 49. Bebauungsplan Nr. 63, E.-Lechenich, Aufhebungsverfahren; Offenlegungsbeschluss - V8/0121 - 50. Erweiterung des Gebietes des Naturparks Kottenforst-Ville auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt - V8/0173 - 51. Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Köln, sachlicher Teilabschnitt "Vorbeugender Hochwasserschutz", Teil 1: Regionen Köln/Rhein-Sieg und Wassereinzugsgebiet der Erft; Stellungnahme der Stadt Erftstadt - V8/0134 - 52. Beschaffung von Computern, Betriebssystemen und Monitoren für weiterführende Schulen in Erftstadt - V8/0214 - 53. Beantwortung von Anfragen - F8/0207 wird nachgereicht - F8/0212 wird nacht}.ereicht nichtöffentlicher Teil 54. Erlass öffentlicher Abgaben für einen Betrieb in Erftstadt - V8/0063 - 55. Prüfung der Jahresrechnung 2003 und Empfehlung der Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gern. § 94 GO NW - Gesonderter Berichtsband - - V8/00l5 - *** Stadt Erftstadt 16.12.2004 An die Mitglieder des Rates der Stadt Erftstadt 4. Sitzung des Rates der Stadt Erftstadt am 21.12.2004 Sehr geehrte Damen und Herren, gem. § 1 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse schlage ich vor, die Tagesordnung der o. g. Sitzung mit verkürzter Ladungsfrist wie folgt zu ändern: In die Tagesordnung wird im öffentlichen Teil aufgenommen: TOP 25.1 Antrag bzgl. Zuschuss zur Sanierung des Sportlerheimes in Dirmerzheim -A8/0114- da die Angelegenheit aus dem Sportausschuss dem Rat zur Beschlussfassung zugeleitet wurde und TOP 25.2 Austausch Server und Bandsicherungsautomat -V8/0228- da zur Vermeidung einer Dringlichkeitsentscheidung eine Beschlussfassung durch den Rat erforderlich ist und die Angelegenheiten keinen Aufschub dulden und TOP 53 Beantwortung von Anfragen da die Anfrage noch fristgerecht eingegangen ist. Mit freundlichen Grüßen YJut4{.Jak (Ernst-Dieter Bösche) Bürgermeister ~ "- -F8/0218- . . .. . Be$ohldisko ,6..... NtIT Yf ................ ......... . .Stäridf09..12..2004.. ........... ~......... ............. .... .... ..............Y> .... .... ....... .... Amt .. ~2 Beschluss- /........ datum .. ........ I. Anträge A6/0389 A7/0676 Antrag bzgl. Neugestaltung - 61 - Bürgerplatz E.-Liblar Antrag bzgl. Nutzung der Räume in der Marienschule durch die VHS 31.10.95 - 43- 1 -82 - tlw. tlw. 20.03.01 Vereinfachte Änderung EdekaErweiterung rechtskräftig Siehe Wirtschaftsplan 2003 Eigenbetrieb ImmobilienWirtschaft ll. Bürgeranträge B6/2565 - tlw. Gespräche mit Verteidigungsministerium und Antragsteller dauern an - 65 - tlw. Abrechnung erfolgt in 2005 -8231.03.2004 -6531.03.2004 Ja - 82- nem Patenschaft der Stadt Erftstadt 105.11.98 mit einer Einheit oder Schiff der Bundeswehr ill. Vorlagen V5/1983 V7/3300 V7/3296 V7/2767 V7/2981 V8/0059 V8/0060 V8/0036 Abrechnung von Erschließungsbeiträgen Matthias-Grell-Str., E.Kierdorf Verkauf von Baugrundstücken BP Nr. 119 und 150 Pflege der öffentlichen Grünanlagen, Vergabe der Arbeiten Grunderwerb in der Gemarkung Friesheim Grundschule Erp, Bereitstellung von Räumen für Übermittagbetreuung Neufassung der Zuständigkeitsordnung Verkehrsberuhigung Bonner Ring in E.-Lechenich Beförderung eines Beamten 05.11.98 29.07.2003 - 82- - 100 02.11.2004 -65 - Ja - 1002.11.2004 Ja - 10- Ja - 10- Ja - 65- Ja 02.11.2004 V8/0064 Str. in E.-Lechenich Neubau RÜB 101 in E.- Bliesheim Verkauf von Baugrundstücken im BP 119 02.11.2004 - 8202.11.2004 V8/0071 siehe WerksA Immobilien vom 17.06.2004 wird zum Schuljahr 2004 1 2005 umgesetzt Ja 02.11.2004 V8/0062 V8/0097 nem 29.07.2003 zum Stadtinspektor Ausnahmevom Einstellungsstopp (Personalrat) ÜberplanmäßigeMittelbereitstellungHHSt. 1.020.4500 Neubau Sammlervon-Galen- V8/0034 Ja 02.11.2004 02.11.2004 - 650- Ja nem Beurkundungerfolgt in Kürze