Allgemeine Vorlage (8.1 Festlegung der Ausschüsse, die gebildet werden sollen)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 74/2014 24.06.2014 Vorlage erstellt: 03.06.2014 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Kratz Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 8 8.1 Bildung von Ausschüssen Festlegung der Ausschüsse, die gebildet werden sollen Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, folgende Ausschüsse zu bilden: - Haupt- und Finanzausschuss - Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport - Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung - Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt - Rechnungsprüfungsausschuss - Wahlprüfungsausschuss. Sachdarstellung: Gemäß § 57 GO kann der Rat Ausschüsse bilden. Es müssen ein Hauptausschuss, ein Finanzausschuss und ein Rechnungsprüfungsausschuss gebildet werden. Der Rat kann beschließen, dass die Aufgaben des Finanzausschusses vom Hauptausschuss wahrgenommen werden. Nach dem Kommunalwahlgesetz ist ferner die Bildung eines Wahlprüfungsausschusses vorgeschrieben. Die Bildung weiterer Ausschüsse bleibt dem Rat unbenommen. In der letzten Legislaturperiode wurden entsprechend der Strukturierung der Verwaltung folgende Ausschüsse gebildet: - Haupt- und Finanzausschuss - Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport - Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung - Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt - Rechnungsprüfungsausschuss - Wahlprüfungsausschuss. Der Bürgermeister ist bei diesem TOP stimmberechtigt. Vorlagen-Nr. 74/2014 Seite 2