Allgemeine Vorlage (Gebührenkalkulation 2015)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 142/2014 02.09.2014 Vorlage erstellt: 21.08.2014 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 10.3 Gebührenkalkulation 2015 Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 28.08.2014 -TOP 10- sowie des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.09.2014 -TOP 9.3- beschließt der Rat, der Gebührenkalkulation 2015 für die kostenrechnende Einrichtung „Abfallentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der vorliegenden Gebührenkalkulation 2015 für den Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ ergibt sich ein Defizit in Höhe von 16.852,23 €. Das Defizit fließt in die Gebührenkalkulation 2017 und ggf. Folgejahre ein. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Erläuterungen zur Kalkulation: In der Arbeitsgruppe Abfall wurde in zwei Sitzungen mit den Experten des Kreises, der RWTH Aachen, dem StGB NRW und der Fa. Schönmackers die aktuelle Situation im Bereich Abfall erörtert. Gleich aus mehrfachen Gründen ist beabsichtigt, zum 01.01.2015 die erarbeiteten Handlungsmöglichkeiten, die auch zur Müllvermeidung und mehr Gerechtigkeit beitragen sollen, umzusetzen. Hier sind insbesondere zu erwähnen: - Auswirkungen der Ausschreibungsergebnisse Kreismülldeponie (hier werden positive Auswirkungen erwartet) - Einführung eines Identsystem mit neuer Software zur Behälterverwaltung - Änderungen bei der Struktur der Abfallgefäße Die Gebührenkalkulation 2015 war der Einladung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt beigefügt und wird seitens der Verwaltung in der Sitzung erläutert. Vorlagen-Nr. 142/2014 Seite 2 Vorlagen-Nr. 142/2014 Seite 3 Vorlagen-Nr. 142/2014 Seite 4 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 142/2014 02.09.2014 Vorlage erstellt: 21.08.2014 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 9.3 Gebührenkalkulation 2015 Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 28.08.2014 -TOP 10- empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat, der Gebührenkalkulation 2015 für die kostenrechnende Einrichtung „Abfallentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der vorliegenden Gebührenkalkulation 2015 für den Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ ergibt sich ein Defizit in Höhe von 16.852,23 €. Das Defizit fließt in die Gebührenkalkulation 2017 und ggf. Folgejahre ein. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Erläuterungen zur Kalkulation: In der Arbeitsgruppe Abfall wurde in zwei Sitzungen mit den Experten des Kreises, der RWTH Aachen, dem StGB NRW und der Fa. Schönmackers die aktuelle Situation im Bereich Abfall erörtert. Gleich aus mehrfachen Gründen ist beabsichtigt, zum 01.01.2015 die erarbeiteten Handlungsmöglichkeiten, die auch zur Müllvermeidung und mehr Gerechtigkeit beitragen sollen, umzusetzen. Hier sind insbesondere zu erwähnen: - Auswirkungen der Ausschreibungsergebnisse Kreismülldeponie (hier werden positive Auswirkungen erwartet) - Einführung eines Identsystem mit neuer Software zur Behälterverwaltung - Änderungen bei der Struktur der Abfallgefäße Vorlagen-Nr. 142/2014 Seite 5 Die Gebührenkalkulation 2015 war der Einladung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt beigefügt und wird seitens der Verwaltung in der Sitzung erläutert.