Allgemeine Vorlage (7.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 176/2014 02.12.2014 Vorlage erstellt: 30.10.2014 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Floßdorf Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 7 7.1 Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2015 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.11.2014 –TOP 3.1- stimmt der Rat der Gebührenkalkulation 2015 für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ zu. Eine Gebührenerhöhung ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2015 ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ des Gebührenhaushalts „Bestattungswesen“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Das ausgewiesene Defizit i.H.v. 21.648,59 € im Bereich „Friedhöfe“ fließt in die Gebührenkalkulationen 2016 und ggf. Folgejahre ein. Das Defizit aus dem Bereich „Leichenhallen“ trägt der konsumtive Haushalt. Wesentliche Änderungen zum Vorjahr ergeben sich zurzeit noch nicht. Vorlagen-Nr. 176/2014 Seite 2 Vorlagen-Nr. 176/2014 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 176/2014 13.11.2014 Vorlage erstellt: 30.10.2014 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Floßdorf Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 3 3.1 Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2015 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2015 für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2015 ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ des Gebührenhaushalts „Bestattungswesen“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Das ausgewiesene Defizit i.H.v. 21.648,59 € im Bereich „Friedhöfe“ fließt in die Gebührenkalkulationen 2016 und ggf. Folgejahre ein. Das Defizit aus dem Bereich „Leichenhallen“ trägt der konsumtive Haushalt. Wesentliche Änderungen zum Vorjahr ergeben sich zurzeit noch nicht.