Allgemeine Vorlage (7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 157/2014 02.12.2014 Vorlage erstellt: 06.10.2014 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Klinkhammer Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 5 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport vom 23.10.2014 –TOP 10- beschließt der Rat, die von der Verwaltung vorgesehene 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall zu erlassen. Sachdarstellung: Die Gebühren für die Nutzung digitaler Medien (z.B. Hörbücher) ist bisher nicht in der Satzung enthalten. § 7 (1) Nr. 1 der Gebührensatzung muss daher um diesen Punkt erweitert werden. Die Verwaltung schlägt einen Jahresbeitrag in Höhe von 25,00 € vor. Die 7. Änderungssatzung ist beigefügt. Vorlagen-Nr. 157/2014 Seite 2 Vorlagen-Nr. 157/2014 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 157/2014 23.10.2014 Vorlage erstellt: 06.10.2014 Federführung: Fachbereich I An den Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Klinkhammer Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 9 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Rat, die von der Verwaltung vorgesehene 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall zu erlassen. Sachdarstellung: Die Gebühren für die Nutzung digitaler Medien (z.B. Hörbücher) ist bisher nicht in der Satzung enthalten. § 7 (1) Nr. 1 der Gebührensatzung muss daher um diesen Punkt erweitert werden. Die Verwaltung schlägt einen Jahresbeitrag in Höhe von 25,00 € vor. Die 7. Änderungssatzung ist beigefügt.