Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2007 bezüglich der Parkplätze/Haltebuchten an der L 11 zwischen Bergstein und Zerkall )

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft Termin 19.02.2008 16/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: I Frau Palm Aktenzeichen: Datum: I Pa/G 01.02.2008 Bezeichnung Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2007 bezüglich der Parkplätze/Haltebuchten an der L 11 zwischen Bergstein und Zerkall Sachverhalt: Auf den beigefügten Antrag darf ich verweisen. Zwischenzeitlich haben verschiedene Gespräche zwischen Landesbetriebstraßenbau NRW und der Gemeinde Hürtgenwald stattgefunden. Es ist beabsichtigt am 13.02.2008 mit dem Leiter der Niederlassung Euskirchen erneut über den Sachverhalt zu beraten. Hierüber wird mündlich in der Sitzung berichtet. Beschlussvorschlag: Der Beschluss ist in der Sitzung zu formulieren. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)