Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 8. Sitzung am Dienstag, den 05.07.2005, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 24. Juni 2005 Günter Ditgens Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Leitlinien für das Konsolidierungsprogramm Vorlage: 162/2005 *) 5. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005 und seiner Anlagen 5.1. Haushaltsreden 5.2. Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2005 Vorlage: 329/2004 *) 5.3. Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2005 5.4. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005 5.5. Finanzplan für den Planungszeitraum 2004 bis 2008 5.6. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2004 bis 2008 5.7. Haushalt 2005; Stellenplan Vorlage: 164/2005 5.8. Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005 Vorlage: 168/2005 *) 5.9. Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005 Vorlage: 171/2005 5.10. Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005 Vorlage: 172/2005 5.11. Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005 Vorlage: 173/2005 6. Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Anlagen für das Haushaltsjahr 2004 gemäß § 93 GO NRW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung - jeweils in der bisherigen Fassung Vorlage: 179/2005 7. Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entscheidung über die Gewinnverwendung Vorlage: 154/2005 *) 8. Teilnahme von Vertretern von Verbänden ( AWO, Caritasverband, DRK und VdK ) an den Sitzungen des Ausschusses für Familie, Gesundheit und Soziales Vorlage: 157/2005 *) 9. Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses Vorlage: 170/2005 10. Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung der Öffnungszeiten der Außengastronomie Vorlage: 167/2005 11. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Kürzung von Anwärterbezügen Vorlage: 144/2005 *) 2. Abberufung eines technischen Rechnungsprüfers Vorlage: 178/2005 3. Ernennung einer Stadtobersekretärin zur Stadthauptsekretärin Vorlage: 141/2005 *) 4. Ernennung eines Stadthauptsekretärs zum Stadtamtsinspektor Vorlage: 142/2005 *) 5. Mitteilungen und Anfragen 6. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 162/2005 Hauptausschuss 21.06.2005 4 einstimmig verwiesen 329/2004 Rat 21.12.2004 11 einstimmig vertagt 168/2005 Jugendhilfeausschuss 29.06.2005 11 liegt noch nicht vor 154/2005 Betriebsausschuss 30.06.2005 2 liegt noch nicht vor 157/2005 Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales 22.06.2005 2 einstimmig 144/2005 Personalausschuss 16.06.2005 5 einstimmig, 1 Enth. 141/2005 Personalausschuss 16.06.2005 3 einstimmig 142/2005 Personalausschuss 16.06.2005 4 einstimmig Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III, Bereiche 01, 01/Personal, 02, 02/Finanzservice, 02/Kommunale Abgaben, 02/Stadtkasse, 03, 140, 150, 202, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37 (2x), 40, 40/Archiv, 41, 50, 51, 60, 61, 66, Entsorgungsbetriebe, Abwasserwerk Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 01/Hausdienst (ohne Anlagen) 32/Information (ohne Anlagen) Ehrenbürger Peter Jansen (nur öffentlicher Teil Ausländerbeirat (nur öffentlicher Teil) Seniorenbeirat (nur öffentlicher Teil)