Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" hier: 13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 178/2014 02.12.2014 Vorlage erstellt: 30.10.2014 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Floßdorf Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 7.3 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" hier: 13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.11.2014 –TOP 3.3- stimmt der Rat der Gebührenkalkulation 2015 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ zu. Eine Gebührenerhöhung ist erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2015 für den Bereich „Klärgrubenentsorgung“ ist eine Gebührenerhöhung von 40 € je cbm auf 45 € je cbm erforderlich. Die Kalkulation schließt nach Gebührenerhöhung mit einem leichten Überschuss von 93,86 € ab. Dieser Betrag fließt in die Gebührenkalkulationen 2016 und ggf. Folgejahre ein. Nicht alle Klärgruben werden jedes Jahr abgefahren. Hierdurch ergeben sich leichte Schwankungen. Ein Entwurf der Änderungssatzung ist beigefügt. Vorlagen-Nr. 178/2014 Seite 2 Vorlagen-Nr. 178/2014 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 178/2014 13.11.2014 Vorlage erstellt: 30.10.2014 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Floßdorf Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 3.3 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" hier: 13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2015 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2015 für den Bereich „Klärgrubenentsorgung“ ist eine Gebührenerhöhung von 40 € je cbm auf 45 € je cbm erforderlich. Die Kalkulation schließt nach Gebührenerhöhung mit einem leichten Überschuss von 93,86 € ab. Dieser Betrag fließt in die Gebührenkalkulationen 2016 und ggf. Folgejahre ein. Nicht alle Klärgruben werden jedes Jahr abgefahren. Hierdurch ergeben sich leichte Schwankungen. Ein Entwurf der Änderungssatzung ist beigefügt.