Beschlussvorlage (Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 einschl. des Stellenplanes)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 10.03.2009 34/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Kw/zie Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: III Haushalt 2009 25.02.2009 Bezeichnung Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 einschl. des Stellenplanes Sachverhalt: Wegen des Sachverhaltes wird auf die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 22.01.2009, TOP 3 und die Beratungen in der Ratssitzung vom 05.02.2009, TOP 4.3.5, verwiesen. Die Änderungsliste aufgrund der Beratungsergebnisse im Haupt- und Finanzausschuss ist aktualisiert worden und liegt als Anlage bei. Wegen der Wirtschaftskrise und den damit verbundenen zu erwartenden Einnahmeausfällen, insbesondere im 2. Halbjahr 2009, wird der Höchstbetrag der Kredite für Liquiditätssicherung um 1 Mio. auf 9 Mio. € erhöht. Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Rat in jeweils getrennten Abstimmungen a) die anliegende Haushaltssatzung 2009 mit den in den Ausschüssen empfohlenen Änderungen und Ergänzungen b) den Stellenplan. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. -1 - Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)