Allgemeine Vorlage (3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 "Oben im Auel" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 204/2014 02.12.2014 Vorlage erstellt: 06.11.2014 Federführung: Fachbereich II An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schmitz Frau Keutgen Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 15 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 "Oben im Auel" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung vom 20.11.2014 –TOP 11- beschließt der Rat die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Planungsbüro einen Entwurf für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ zu erarbeiten. Plangeltungsbereich: Der Plangeltungsbereich für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ wird durch die beigefügte Übersichtskarte (Anlage1) eindeutig bestimmt. Dieser Plan ist Bestandteil der Beschlüsse. Sachdarstellung: Mit der 1. und 2. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ wurden bereits Teilflächen des dortigen Gewerbegebietes in „Mischgebiet“ bzw. in „Grün- und Ausgleichsfläche“ umgewandelt. Nunmehr ist es beabsichtigt, die derzeit noch gewerblich genutzten Flächen entsprechend umzuwandeln, so dass auch hier eine Wohnnutzung mit ggf. kleinflächigem Einzelhandel ermöglicht wird. Hierfür ist eine weitere Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ erforderlich. Die Bebauungsplanänderung soll im sog. „beschleunigten Verfahren“ nach § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) durchgeführt werden. Vorlagen-Nr. 204/2014 Seite 2 Die Verwaltung bzw. das Planungsbüro hat in der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung zu der beabsichtigten Umnutzung bzw. Bebauungsplanänderung vortragen. Vorlagen-Nr. 204/2014 Seite 3 Vorlagen-Nr. 204/2014 Seite 4 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 204/2014 20.11.2014 Vorlage erstellt: 06.11.2014 Federführung: Fachbereich II An den Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schmitz Frau Keutgen Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: Tischvorlage TOP 11 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 "Oben im Auel" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Rat die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB zu beschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Planungsbüro einen Entwurf für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ zu erarbeiten. Plangeltungsbereich: Der Plangeltungsbereich für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ wird durch die beigefügte Übersichtskarte (Anlage1) eindeutig bestimmt. Dieser Plan ist Bestandteil der Beschlüsse. Sachdarstellung: Mit der 1. und 2. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ wurden bereits Teilflächen des dortigen Gewerbegebietes in „Mischgebiet“ bzw. in „Grün- und Ausgleichsfläche“ umgewandelt. Nunmehr ist es beabsichtigt, die derzeit noch gewerblich genutzten Flächen entsprechend umzuwandeln, so dass auch hier eine Wohnnutzung mit ggf. kleinflächigem Einzelhandel ermöglicht wird. Hierfür ist eine weitere Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ erforderlich. Die Bebauungsplanänderung soll im sog. „beschleunigten Verfahren“ nach § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) durchgeführt werden. Vorlagen-Nr. 204/2014 Seite 5 Die Verwaltung bzw. das Planungsbüro wird in der Sitzung zu der beabsichtigten Umnutzung bzw. Bebauungsplanänderung vortragen.