Allgemeine Vorlage (Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 141/2014 02.09.2014 Vorlage erstellt: 21.08.2014 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 10.2 Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 28.08.2014 -TOP10- sowie des Haupt- und Finanzausschuss vom 02.09.2014 -TOP 9.2- beschließt der Rat aufgrund der Neufassung der Abfallsatzung und Gebührenkalkulation 2015 (sh. TOP 10.3) für die kostenrechnende Einrichtung „Abfallentsorgung“, die von der Verwaltung vorgelegte Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall zu erlassen. Sachdarstellung: Aufgrund der Neufassung der Abfallsatzung und den damit verbundenen zahlreichen Umstellungen und der unter TOP 10.3 dargestellten Gebührenkalkulation 2015 ist auch eine Neufassung der Gebührensatzung erforderlich. Ein Entwurf der Neufassung der Satzung war der Einladung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt als Anlage beigefügt. Vorlagen-Nr. 141/2014 Seite 2 Vorlagen-Nr. 141/2014 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 141/2014 02.09.2014 Vorlage erstellt: 21.08.2014 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 9.2 Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 28.08.2014 TOP10- empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat, aufgrund der Neufassung der Abfallsatzung und Gebührenkalkulation 2015 (sh. TOP 9.3) für die kostenrechnende Einrichtung „Abfallentsorgung“ die von der Verwaltung vorgelegte Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall zu erlassen. Sachdarstellung: Aufgrund der Neufassung der Abfallsatzung und den damit verbundenen zahlreichen Umstellungen und der unter TOP 9.3 dargestellten Gebührenkalkulation 2015 ist auch eine Neufassung der Gebührensatzung erforderlich. Ein Entwurf der Neufassung der Satzung war der Einladung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt als Anlage beigefügt.