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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
73 kB
Datum
05.10.2010
Erstellt
02.10.10, 04:45
Aktualisiert
02.10.10, 04:45
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Inhalt der Datei

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 9. Sitzung am Dienstag, den 05.10.2010, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 17. September 2010 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. 7. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997 Vorlage: 203/2010*) 7. Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungsteuer in der Stadt Wesseling Vorlage: 205/2010*) 8. 5. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung) Vorlage: 206/2010*) 9. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wesseling über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung Vorlage: 186/2010*) 10. Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek Vorlage: 174/2010*) Vorlage: 174/2010 1. Ergänzung*) 11. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling Vorlage: 80/2010 12. Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entscheidung über die Gewinnverwendung Vorlage: 182/2010*) 13. Haushaltswirtschaft im Haushaltjahr 2010; Kreditgenehmigung Vorlage: 207/2010*) 14. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2008 hier: a) Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner b) Ergänzender Bericht – Managementletter – der örtlichen Rechnungsprüfung Vorlage: 188/2010*) 15. Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling Vorlage: 165/2010*) 16. Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Sportstätten der Stadt Wesseling Vorlage: 166/2010*) 17. Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling Vorlage: 167/2010*) 18. 53. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Helmeshof" hier: Feststellungsbeschluss Vorlage: 197/2010*) 19. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3/ 115 "Helmeshof" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: 198/2010*) 20. Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Hessenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 11 Teilfläche aus Flurstück 691 Vorlage: 177/2010*) 21. Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832 Vorlage: 178/2010*) 21. Benennung einer Grünanlage in Wesseling Vorlage: 176/2010 23. Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen in Wesseling Vorlage: 196/2010*) 24. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna Vorlage: 181/2010 25. Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses Vorlage: 199/2010*) 26. Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in den Ausschüssen Vorlage: 231/2010 (wird nachgereicht) 27. 27.1 Mitteilungen und Anfragen Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2010 Vorlage: 232/2010 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Anerkennung von Dienstzeiten Vorlage: 190/2010*) 2. Mitteilungen und Anfragen 3. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 203/2010 Gremium Hauptausschuss Sitzungstag 21.09.2010 TOP Beratungsergebnis: 9 liegt noch nicht vor 205/2010 Hauptausschuss 21.09.2010 7 liegt noch nicht vor 206/2010 Betriebsausschuss 23.09.2010 7 liegt noch nicht vor 186/2010 Hauptausschuss 21.09.2010 5 liegt noch nicht vor 174/2010 174/2010 1. Ergänzung Kultur- und Partnerschaftsausschuss Hauptausschuss 07.09.2010 21.09.2010 8 6 s. 1. Ergänzung liegt noch nicht vor 182/2010 Betriebsausschuss 23.09.2010 5 liegt noch nicht vor 207/2010 Hauptausschuss 21.09.2010 14.1 liegt noch nicht vor 188/2010 Rechnungsprüfungsausschuss 16.09.2010 5 Einstimmig, 2 Enth. 165/2010 Kultur- und Partnerschaftsausschuss 07.09.2010 11 Einstimmig, 0 Enth. 166/2010 Ausschuss für Sport und Freizeit 15.09.2010 8 Einstimmig, 0 Enth. 167/2010 Hauptausschuss 21.09.2010 10 liegt noch nicht vor 197/2010 Ausschuss für Stadtentwicklung u.Umweltschutz 29.09.2010 6 liegt noch nicht vor 198/2010 Ausschuss für Stadtentwicklung u.Umweltschutz 29.09.2010 7 liegt noch nicht vor 177/2010 Hauptausschuss 21.09.2010 12 liegt noch nicht vor 178/2010 Hauptausschuss 21.09.2010 13 liegt noch nicht vor 196/2010 A.f.Familie, Soziales, Gesundheit u.Senioren 22.09.2010 6 liegt noch nicht vor 199/2010 Schulausschuss 28.09.2010 6 liegt noch nicht vor 190/2010 Personalausschuss 30.09.2010 8 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche I/10, 01, 20, 21, 22, 03/Ratsbüro, 111, 140 (2x), 160, 170, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, ARGE 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 230/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat