Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Betriebsausschuss Straßen Termin, Beginn: Dienstag, 24.11.2015, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 7. Sitzung Erftstadt, den 12.11.2015 In Vertretung (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Bericht aus den Gremien 5 Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt 6 Prüfung / Festellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 7 Masterplan Liblar; Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept (Masterplan Liblar) 8 Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016 8.1 9 Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016 Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016 9.1 Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016 10 3. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 30.09.2015 sowie Prognoserechnung 2015 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW) 11 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 12 Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016) 13 Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Gymnich; Beauftragung eines Bodengutachtens und Bereitstellung von Finanzmitteln 14 Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt 14.1 Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt 15 Aufstellung von Fitnessgeräten neben dem Parkplatz am Lechenicher Kunstrasenplatz 16 Antrag bzgl. Installierung von Outdoor-Fitnessgeräten im Bereich des Donatusparkplatzes in Liblar 17 Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016 18 Antrag bzgl. Planung von zukünftigen Kinderspielplätzen in städtischer Regie 19 Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar 19.1 Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar 20 Antrag bzgl. Stand der Planungen zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße in Friesheim 21 Antrag bzgl. Beleuchtung des Außenbereichs Rathaus und des Parkplatzes 22 Antrag bzgl. Verbesserung der Zuwegung zum Naherholungsgebiet Ville im Bereich Liblar G111330.docx/06.01 22.1 Antrag bzgl. Verbesserung der Zuwegung zum Naherholungsgebiet Ville im Bereich Liblar 23 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2014 öffentlicher Teil 24 Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung- II. Nichtöffentlich 1 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2014 – nichtöffentlicher Teil - 2 Vergabe von Baumkontrollen im Stadtgebiet der Stadt Erftstadt 3 Sanierung der öffentlichen Verkehrsflächen im ErftstadtCenter im Rahmen des Masterplans Liblar - Vergabe der Ausführungsplanung 4 Folgeauftrag für das Pavement Management System Aufstellung eines Straßenbauprogramms G111330.docx/06.01 4.1 Folgeauftrag für das Pavement Management System Aufstellung eines Straßenbauprogramms 5 Reparatur Wirtschaftswege 2015 6 Herstellung von Deckentragschichten auf 3 Wirtschaftswegen in Erftstadt 7 Straßenfertigstellung BP 119.2 Taunusstraße in E.-Gymnich -Vergabe der Tiefbauleistungen- 8 Umgestaltung 2. BA Bahnhof in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauleistungen- 9 Umgestaltung Bahnhof Erftstadt -Vergabe der Planungsleistungen für die ZOB-Überdachung- 10 Umgestaltung Bahnhof Erftstadt -Vergabe der Tragwerksplanung für die ZOB-Überdachung- 11 Errichtung einer Stahl-Gerätehalle (Bauhof) Vergabe der Stahlkonstruktion 12 Grünflächenpflege auf Friedhöfen sowie des Straßenbegleitgrüns in verschiedenen Stadtteilen - Vergabe der Pflegearbeiten - 13 Grünflächenpflege auf öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Bestattungen, Abräumung von Grabstellen - Vergabe der Arbeiten -