Beschlussvorlage (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 1 "Hasenfeld" - 3. Änderung - (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) im Ortsteil Brandenberg der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Offenlage gem. § 13 Abs. 2 BauGB)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Bau- und Umweltausschuss Termin 22.11.2007 122/2007 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV 622/20-31.2 F/Ra 06.11.2007 Bezeichnung Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 1 "Hasenfeld" - 3. Änderung - (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) im Ortsteil Brandenberg der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Offenlage gem. § 13 Abs. 2 BauGB Sachverhalt: Auf Empfehlungsbeschluss des Bau- und Umweltausschusses hat der Rat der Gemeinde Hürtgenwald in seiner Sitzung am 19.06.2007 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 1 „Hasenfeld“ – 3. Änderung – im Ortsteil Brandenberg beschlossen. Da die Grundzüge der Planung nicht berührt sind, kann gem. § 13 BauGB das sog. vereinfachte Verfahren durchgeführt werden. Hierzu hat die Stadtplanung Zimmermann, Herr Faßbinder, einen Planentwurf sowie eine dazugehörige Begründung erarbeitet, welche dieser Beschlussvorlage als Anlagen beigefügt sind. Gemäß § 13 Abs. 2 Ziffern 2 und 3 kann nunmehr das Offenlageverfahren durchgeführt werden. Herr Faßbinder wird in der Sitzung für die Beantwortung von Fragen und zur Erläuterung des weiteren Verfahrens zur Verfügung stehen. 2 Anlagen Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Bau- und Umweltausschuss, die Offenlage gem. § 13 Abs. 2 Ziffern 2 und 3 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Erforderliche zu veranlassen. -1 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja ca. 7.700,00 € € € Einmalig (Bauleitplanverfahren) Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)