Beschlussvorlage (Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für den Ortsteil Schafberg der Gemeinde Hürtgenwald; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen gem. § 3 BauGB, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB )

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 27.03.2007 47/2007 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/G 13.03.2007 Bezeichnung Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für den Ortsteil Schafberg der Gemeinde Hürtgenwald; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen gem. § 3 BauGB, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Sachverhalt: Bezüglich des Sachverhalts wird auf die Beschlussvorlage Nr. 36/2007 der Bau- und Umweltausschusssitzung am 27.03.2007 verwiesen. Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald gem. § 10 Baugesetzbuch die Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich des Ortsteils Schafberg in der Fassung nach der Offenlage und der Abstimmung über die eingegangenen Anregungen als Satzung. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja ca. 4.400,00 € € € Einmalig Planungskosten Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)