Beschlussvorlage (Ausbau der "St.-Donatus-Straße" im Ortsteil Straß; hier: Beschluss über den Ausbauplan )

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 27.03.2007 46/2007 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/G 13.03.2007 Bezeichnung Ausbau der "St.-Donatus-Straße" im Ortsteil Straß; hier: Beschluss über den Ausbauplan Sachverhalt: Bezüglich des Sachverhalts wird auf die Beschlussvorlage Nr. 35/2007 der Bau- und Umweltausschusssitzung am 15.03.2007 verwiesen. Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald den in der Sitzung ausgehängten Plan zum Ausbau der „St.-Donatus-Straße“ zwischen der Einmündung „Engpütz“ und der Einmündung „Dollweg“. Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald stimmt dem Ausbau als Mischverkehrsfläche zu. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) ja Einmalig Baukosten Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen ja, Beiträge nach BauGB Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung 200.000,00 € € 180.000,00 € Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)