Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
44 kB
Erstellt
17.12.09, 15:55
Aktualisiert
17.12.09, 15:55
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Beschlussvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Beratungsfolge
Gemeinderat
Termin
17.12.2009
137/2009
Bemerkungen
TOP
öffentlich
.2
Abteilung:
Sachbearbeiter:
2
Herr Riester
Aktenzeichen:
Datum:
Rie/G
03.12.2009
Bezeichnung
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters am 30.08.2009 gemäß §§ 40 und
46 b Kommunalwahlgesetz
Sachverhalt:
Der Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Hürtgenwald hat sich in seiner Sitzung am
03.12.2009 die Gültigkeit der am 30.08.2009 erfolgten Wahl des Bürgermeisters vorgeprüft.
Beschlussvorschlag:
Aufgrund der Tatsache, dass keine Einsprüche vorliegen und auch sonst keine Zweifel an der
ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl bestehen, beschließt der Gemeinderat auf Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses die Bürgermeisterwahl vom 30.08.2009 für gültig zu erklären.
Finanzielle Auswirkungen ?
1)
2)
3)
4)
Nein
€
€
€
Einmalig
Jährliche Folgekosten/-lasten
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge)
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden.
Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
Mitzeichnung
(Abteilungsleiter)
(FB-Leiter)
(FB-Leiter beteil. Fachamt)
(Bürgermeister)