Beschlussvorlage (Einführung der getrennten Abwassergebühr; hier: Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
44 kB
Erstellt
17.12.09, 15:55
Aktualisiert
17.12.09, 15:55
Beschlussvorlage (Einführung der getrennten Abwassergebühr;
hier: Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

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GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 17.04.2008 54/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Herr Kowalke Aktenzeichen: III Kw/G Getrennte Abwassergebühr 03.04.2008 Datum: Bezeichnung Einführung der getrennten Abwassergebühr; hier: Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Sachverhalt: Es wird Bezug genommen auf den Vortrag über die Einführung der getrennten Abwassergebühr vom 05.03.2008 sowie die Beratungen im vorhergehenden Tagesordnungspunkt. Als erster Schritt ist die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zu ergänzen. Die Änderungssatzung ist als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald beschließt die als Anlage beigeliegende Satzung zur 20. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald vom 22.11.1982. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)