Beschlussvorlage (Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Einbau einer neuen Heizungsanlage in der Kindertageseinrichtung/Familienzentrum Gey; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 3, GO)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 17.12.2009 132/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: I Herr Riester Aktenzeichen: Datum: I Rie/G 30.01.2009 Bezeichnung Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Einbau einer neuen Heizungsanlage in der Kindertageseinrichtung/Familienzentrum Gey; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 3, GO Sachverhalt: Ich bitte, den Sachverhalt aus der beigefügten Dringlichkeitsentscheidung (Anlage 1) zu entnehmen. Nach § 60 GO Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung ist dem Rat diese Entscheidung in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen. Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald genehmigt hiermit die im Rahmen einer dringlichen Entscheidung erfolgte Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Einbau einer neuen Heizungsanlage in der Kindertagesstätte/Familienzentrum Gey. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja Einmalig -außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung 14.500 € € € Nein Die Mittel müssen bei Kostenstelle 906112 bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)