Beschlussvorlage (Euregionale 2008 - Prädikatslandschaft "Naturerlebnisregion Eifel - Ardennen"; hier: Projektantrag "Landschaftsmarken Monschauer Land" )

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 01.03.2007 17/2007 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: I Herr Riester Aktenzeichen: Datum: I Rie/G 06.02.2007 Bezeichnung Euregionale 2008 - Prädikatslandschaft "Naturerlebnisregion Eifel - Ardennen"; hier: Projektantrag "Landschaftsmarken Monschauer Land" Sachverhalt: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft der Gemeinde Hürtgenwald hat in seiner 3. Sitzung am 30.01.2007 mehrheitlich dem Rat der Gemeinde Hürtgenwald eine Beteiligung an dem Euregionale 2008 Projekt „Landschaftsmarken Monschauer Land“ empfohlen. Im Haushalt des Jahres 2007 sollen hierfür 20.000,00 € Eigenmittel bereit gestellt werden, die mit einer Haushaltssperre zu versehen sind. Eine Verwendung dieser Eigenmittel ist erst nach einer abschließenden Entscheidung in einem politischen Gremium der Gemeinde Hürtgenwald zulässig. Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald beschließt, dass sich die Gemeinde Hürtgenwald an dem Euregionale 2008 Projekt „Landschaftsmarken Monschauer Land“ beteiligt. Im Haushalt des Jahres 2007 sollen hierfür 20.000,00 € Eigenmittel bereit gestellt werden, die mit einer Haushaltssperre zu versehen sind. Eine Verwendung dieser Eigenmittel ist erst nach einer abschließenden Entscheidung in einem politischen Gremium der Gemeinde Hürtgenwald zulässig. Finanzielle Auswirkungen ? ja 1) Einmalig im Jahr 2007 im Jahr 2008 2) 3) Jährliche Folgekosten/-lasten ja, geschätzt ca. Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) ja, bei postivem Zuwendungswendungsbescheid 80 % der Ausgaben Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen für den Haushalt 2007 und 2008 bereitgestellt werden. 4) 20.000,00 € 21.000,00 € € 1.500,00 € € Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister) -2-