Daten
Kommune
Hürtgenwald
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74 kB
Erstellt
17.12.09, 15:55
Aktualisiert
17.12.09, 15:55
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Beschlussvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Beratungsfolge
Gemeinderat
Termin
17.04.2008
45/2008
Bemerkungen
TOP
öffentlich
Fachbereich:
Sachbearbeiter:
IV
Herr Franke
Aktenzeichen:
Datum:
IV 622/20-31.6 F/Ra
27.03.2008
Bezeichnung
Bebauungsplan Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau;
hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4
Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Sachverhalt:
Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 2 der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom
13.03.2008 (Beschluss-Vorlage 27/2008) sowie aus der Niederschrift zu der vorgenannten
Sitzung.
Entsprechend dem Empfehlungsbeschluss des Bau- und Umweltausschusses bitte ich, nachfolgenden Beschluss zu fassen.
Beschlussvorschlag:
In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Gemeinderat den Bebauungsplan Nr. F 6
„Auf dem Kamp“ im Ortsteil Kleinhau in der Fassung nach der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
und gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Abstimmung über die eingegangenen Anregungen als
Satzung und tritt der Begründung vollinhaltlich bei. Der Satzungsbeschluss erfolgt mit der Auflage,
dass der Bebauungsplan erst rechtskräftig wird (Veröffentlichung des Satzungsbeschlusses),
wenn die Frage des Ausgleichs abschließend geklärt ist.
-1 -
Finanzielle Auswirkungen ?
1)
2)
3)
4)
Nein
€
€
€
Einmalig
Jährliche Folgekosten/-lasten
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge)
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden.
Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
Mitzeichnung
(FB-Leiter)
(FB-Leiter beteil. Fachamt)
-2 -
(Bürgermeister)