Beschlussvorlage (Textbebauungsplan Hürtgenwald 2007 (Übertragung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen über die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedigungen in den verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde Hürtgenwald nach § 86 Bauordnung NW (BauO NW); hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 17.04.2008 47/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV 622/20-31 F/Ra 27.03.2008 Bezeichnung Textbebauungsplan Hürtgenwald 2007 (Übertragung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen über die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedigungen in den verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde Hürtgenwald nach § 86 Bauordnung NW (BauO NW); hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Sachverhalt: Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 4 der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 13.03.2008 (Beschluss-Vorlage Nr. 26/2008) sowie aus der Niederschrift zu der vorgenannten Sitzung. Entsprechend dem Empfehlungsbeschluss des Bau- und Umweltausschusses bitte ich, nachfolgenden Beschluss zu fassen. Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Gemeinderat den Textbebauungsplan Hürtgenwald 2007 ((Übertragung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen über die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedigungen in den verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde Hürtgenwald nach § 86 Bauordnung NW (BauO NW) in seiner Fassung nach der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Abstimmung über die eingegangenen Anregungen als Satzung und tritt der Begründung vollinhaltlich bei. -1 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja ca. 8.400,00 € € € Einmalig Planungskosten Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)