Beschlussvorlage (Konjunkturpaket II hier: Erneuerung der Heizung in der Gedächtniskapelle in Kleinhau)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 17.12.2009 134/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 6 Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: 03.12.2009 Bezeichnung Konjunkturpaket II hier: Erneuerung der Heizung in der Gedächtniskapelle in Kleinhau Sachverhalt: In der Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2009 sowie in der Arbeitskreissitzung vom 07.07.2009 sind die von Dritten durchzuführenden Maßnahmen im einzelnen aus dem Bereich Infrastruktur festgelegt worden. Von dem insgesamt zur Verfügung stehenden Betrag von 560.340,00 € sind bisher 529.300,00 € bewilligt worden. Unter anderem war vorgesehen, dass ein Radweg von Kleinhau nach Brandenberg über das Konjunkturpaket II mit 70.000,00 € abgewickelt werden soll. Dieser Radweg wird nunmehr vom Landesbetrieb NRW errichtet, so dass der Betrag im Rahmen des Konjunkturpaketes II noch zur Verfügung steht. Insgesamt stehen somit aus diesem Bereich noch rd. 100.000,00 € bereit. Die Kath. Kirchengemeinde St. Apollonia Großhau, Frenkstraße 28, 52393 Hürtgenwald, ist an mich herangetreten, die überalterte Heizungsanlage in der Gedächtniskapelle Kleinhau zu erneuern. Hierzu wird auf das beiliegende Schreiben vom 09.11.2009 verwiesen. Für die Erneuerung der Heizungsanlage werden voraussichtlich Kosten in Höhe von 7.000,00 € entstehen. Da energetische Maßnahmen in anderen Gebäuden, u. a. auch in Vereinsheimen, durchgeführt wurden, stehe ich dem Wunsche der Kirchengemeinde auch vor dem Hintergrund, dass die Kapelle unter Denkmalschutz steht, grundsätzlich positiv gegenüber. Daher sollte dem Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Apollonia möglichst entsprochen werden. Da aber zurzeit die Verträge mit der Telekom wegen des Ausbaues des DSL-Netzes geprüft werden und hier ggf. erhebliche finanzielle Aufwendungen seitens der Gemeinde erforderlich werden können, wird unter diesem Vorbehalt der Beschluss empfohlen: -1 - Beschlussvorschlag: Der Rat ist damit einverstanden, die Erneuerung der Heizungsanlage bis zu einem Gesamtbetrag in Höhe von 7.000,00 in der Gedächtniskapelle in Kleinhau über das Konjunkturpaket II abzuwickeln. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Erforderliche zu veranlassen. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)