Allgemeine Vorlage (Prioritätenliste Instandhaltungen Gemeindestraßen )

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 13/2014 13.02.2014 Federführung: Fachbereich II An den Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schmitz Herr Murk Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 3 Prioritätenliste Instandhaltungen Gemeindestraßen Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt empfiehlt dem Rat, die Straßen ………………………………. auszubauen und die entsprechenden Haushaltsmittel in den Haushalt 2014 einzustellen. Sachdarstellung: Im Zuge des Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) wurden alle Straßen in der Gemeinde Kall nach ihrem Zustand bewertet mit den Noten 1 = sehr gut bis zur Note 5 = mangelhaft. Die Verwaltung hat in der Sitzung der Haushaltskommission am 11.12.2013 eine verwaltungsseitige Prioritätenliste für den Ausbau gemeindlicher Straßen vorgestellt. In die Prioritätenliste sind Straßen mit der schlechtesten Bewertung (3- und 4) aufgenommen worden. Die Haushaltskommission nahm in ihrer Sitzung die Prioritätenliste und die Ausführungen zu den Unterhaltungsmaßnahmen Straßen zur Kenntnis. Es bestand Einvernehmen, dass die Prioritätenliste im Fachausschuss diskutiert werden soll. Der Fachausschuss soll festlegen, welche Straßen aus der Prioritätenliste in 2014 ausgebaut werden sollen. Es sind dann die entsprechenden Haushaltsmittel für Planung und Ausbau in den Haushalt einzustellen. Die nachfolgenden Tabellen stellen zum einen die geschätzten Ausbaukosten der aufgelisteten Straßen dar sowie die Buchwerte zum 01.01.2009 und 01.01.2014 nebst AfA und Restnutzungsdauer. Die Liste wurde seit der Sitzung der Haushaltskommission um die Straße „In den Peschen“ in Sistig ergänzt. Vorlagen-Nr. 13/2014 Seite 2 Ortslage Wertung nach NKF 2009 *1 Golbach Straße 3/4 geschätzte Ausbaukosten Oberstraße (teilbereich) 600.000,00 € Beiträge nach KAG oder BauGB KAG *2 Kall 2 / 3 - 3- In der Laach 1. BA 209.000,00 € KAG *2 Kall 3- In der Laach 2. BA 93.000,00 € BauGB *1 Keldenich 4- Königsfelderstraße 462.000,00 € KAG *1 Sötenich 4 In den Stöcken 555.000,00 € BauGB *1 Sötenich 4 Auf der Höll 221.000,00 € KAG / BauGB *2 Sistig 3- In den Peschen 141.000,00 € BauGB *3 Urft 3- Zum Eichtal 1. BA 31.000,00 € BauGB *1 Urft 3- Zum Eichtal 2. BA 543.000,00 € BauGB *3 Urft 3- Zum Eichtal 3. BA 59.000,00 € BauGB *3 Urft 2- / 3- Am Birnbaum 103.000,00 € KAG Buchwert 01.01.2009 in € AfA/Jahr in € *1 Vollausbau mit Gehweg *2 Vollausbau ohne Gehweg *3 Deckensanierung Straße Golbach, Oberstrasse Kall, In der Laach, 1. BA Keldenich, Königsfelder Str. Sötenich, In den Stöcken Sötenich, Auf der Höll Urft, Zum Eichtal Urft, Am Birnbaum Sistig, In den Peschen Restnutzungsdauer ab 01.01.2009 Buchwert 01.01.2014 in € 132.829,00 5.039,04 26,36 Jahre 107.633,80 84.641,54 2.489,46 34,00 Jahre 72.194,24 135.822,48 3.994,78 34,00 Jahre 115.848,58 53.826,00 2.392,27 22,50 Jahre 41.864,65 12.655,00 672,78 18,81 Jahre 9.291,10 128.796,13 5.151,85 25,00 Jahre 103.036,88 47.549,73 1.533,86 31,00 Jahre 39.880,43 61.720,76 1.763,45 35,00 Jahre 52.903,51 Eine Ortsbesichtigung ist vorgesehen.