Allgemeine Vorlage (Vorstellung der Ausbauplanung Rinnen, Michaelstraße)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 61/2014 08.04.2014 Vorlage erstellt: 25.03.2014 Federführung: Fachbereich II An den Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schmitz Herr Huppertz Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 3 Vorstellung der Ausbauplanung Rinnen, Michaelstraße Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung stimmt der durch das Planungsbüro Becker, Kall, vorgestellten Ausbauvariante zu. Sachdarstellung: Im Haushaltsplan 2014 sind Mittel für den Ausbau der Michaelstraße in Rinnen vorgesehen. Im Rahmen der Fremdwassersanierung Rinnen soll die Michaelstraße neu ausgebaut werden. Die Maßnahme bietet sich an, da die Straße insgesamt in einem schlechten Zustand ist und durch die Kanalsanierung ein Teil der Straße bereits erneuert wird. In der Anliegerversammlung am 24.02.2014 entschieden sich die Anlieger mehrheitlich für einen Ausbau ohne Gehweg. Das Planungsbüro Becker wird die Planung in der Ausschusssitzung vorstellen. Grundsätzlich wäre der Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt zuständig. Der Vorsitzende dieses Ausschusses, Herr Guido Keutgen, hat sein Einverständnis erklärt, dass im Hinblick auf die Dringlichkeit und die Tatsache, dass eine Ausschusssitzung des zuständigen Fachausschusses nicht stattfindet, die Vorstellung der Planung im Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung stattfindet.