Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 161/2013 12.11.2013 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Mitzeichnung durch Beschlussfassung Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 4.4 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 5.11.2013 – TOP 3.4 – beschließt der Rat, der Gebührenkalkulation 2014 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2014 für den Bereich „Klärgrubenentsorgung“ ist keine Gebührenerhöhung erforderlich. Die Kalkulation schließt mit einem Defizit von 2.106,90 € ab. Dieser Betrag fließt in die Gebührenkalkulationen 2015 und ggf. Folgejahre ein. Der Umfang der Abfuhr reduziert sich durch den Wegfall des Ortes Straßbüsch. Gleichzeitig sinken auch die Gebühreneinnahmen. Hierdurch ergeben sich leichte Schwankungen. Eine Gebührenerhöhung wird zunächst noch nicht für erforderlich gehalten. Vorlagen-Nr. 161/2013 Seite 2 Vorlagen-Nr. 161/2013 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 161/2013 05.11.2013 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 3.4 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2014 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2014 für den Bereich „Klärgrubenentsorgung“ ist keine Gebührenerhöhung erforderlich. Die Kalkulation schließt mit einem Defizit von 2.106,90 € ab. Dieser Betrag fließt in die Gebührenkalkulationen 2015 und ggf. Folgejahre ein. Der Umfang der Abfuhr reduziert sich durch den Wegfall des Ortes Straßbüsch. Gleichzeitig sinken auch die Gebühreneinnahmen. Hierdurch ergeben sich leichte Schwankungen. Eine Gebührenerhöhung wird zunächst noch nicht für erforderlich gehalten.