Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Straßenreinigung")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 160/2013 12.11.2013 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Mitzeichnung durch Beschlussfassung Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 4.3 Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 5.11.2013 – TOP 3.3 – beschließt der Rat, der Gebührenkalkulation 2014 für die kostenrechnende Einrichtung „Straßenreinigung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2014 für den Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ ist eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Nach der Kalkulation des Gebührenhaushaltes ergibt sich ein Defizit in Höhe von 23.865,84 €. Im Wesentlichen resultiert das Defizit aus der Erhöhung der Aufwendungen für die Kosten des Winterdienstes. Im Vergleich zum Vorjahr erhöht sich hier der Bedarf für Fremdleistungen und Beschaffungen Salz um rd. 65.000 €. Durch Berücksichtigung des Überschusses aus 2011 i.H.v. 27.597,49 und der sonstigen Änderungen ergibt sich das ausgewiesene Defizit i.H.v. 23.865,84 €, welches in die Gebührenkalkulationen 2015 und ggf. Folgejahre einfließt. Die Position Kosten des Winterdienstes i.H.v. 160.000 € beinhaltet insbesondere: Kosten Salzbeschaffung 61.000 € Kosten Fremdleistungen 88.000 € Die Werte wurden auf Basis des Vorjahres und des laufenden Jahres kalkuliert. Vorlagen-Nr. 160/2013 Seite 2 Vorlagen-Nr. 160/2013 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 160/2013 05.11.2013 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 3.3 Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2014 für die kostenrechnende Einrichtung „Straßenreinigung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2014 für den Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ ist eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Nach der Kalkulation des Gebührenhaushaltes ergibt sich ein Defizit in Höhe von 23.865,84 €. Im Wesentlichen resultiert das Defizit aus der Erhöhung der Aufwendungen für die Kosten des Winterdienstes. Im Vergleich zum Vorjahr erhöht sich hier der Bedarf für Fremdleistungen und Beschaffungen Salz um rd. 65.000 €. Durch Berücksichtigung des Überschusses aus 2011 i.H.v. 27.597,49 und der sonstigen Änderungen ergibt sich das ausgewiesene Defizit i.H.v. 23.865,84 €, welches in die Gebührenkalkulationen 2015 und ggf. Folgejahre einfließt. Die Position Kosten des Winterdienstes i.H.v. 160.000 € beinhaltet insbesondere: Kosten Salzbeschaffung 61.000 € Kosten Fremdleistungen 88.000 € Die Werte wurden auf Basis des Vorjahres und des laufenden Jahres kalkuliert. Vorlagen-Nr. 160/2013 Seite 4