Beschlussvorlage (Fortbestand des Malteser-Krankenhauses St. Brigida in Simmerath; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung )

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 18.09.2008 85/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: I Herr Latz Aktenzeichen: Datum: I L/Be 24.07.2008 Bezeichnung Fortbestand des Malteser-Krankenhauses St. Brigida in Simmerath; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung Sachverhalt: Den Sachverhalt bitte ich der beiliegenden dringlichen Entscheidung vom 17.07.2008 zu entnehmen. Dringliche Entscheidungen sind gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 dem Rat in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen. Beschlussvorschlag: Nach Kenntnisnahme des Sachverhalts genehmigt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald die in Form einer dringlichen Entscheidung beschlossene Zuschusszahlung für die Geburtshilfeabteilung des Simmerather Krankenhauses in Höhe von jährlich 5.600,00 € für zunächst drei Jahre. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja € 5.600,00 € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Nein Die Mittel müssen im Haushalt 2009 bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)