Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat 3. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 16.12.2014, 17:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 03.12.2014 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Haushaltsplanberatungen 5.1 Einbringung des Haushaltes der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015 5.2 Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2015 6 Änderung des Stellenplanes 2014 7 Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Erftstadt II 8 Antrag bzgl. Aufforderung an den Kreistag, die beschlossenen Erhöhung der Fraktionsaufwendungen der Kreistagsfraktionen zurückzunehmen 9 Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber 10 Änderung Ausschussbesetzung 10.1 Nachbesetzung Seniorenbeirat 11 Angelegenheiten der Kämmerei 11.1 überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 010 111 090, Sachkonto 5041000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen. für Beschäftigte 11.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- ÖPNV 11.3 Dringlichkeitsenstscheidung zu V 477/2014; Überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 120 547 010 - ÖPNV 11.4 überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 010111090, Sachkonto 5041000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beschäftigte 11.5 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2014 - 30.09.2014 11.6 Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht 11.7 Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 S. 1 GO NRW 11.8 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 12 Satzungsänderungen 12.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses 12.2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses 12.3 14. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2015; V505/2013, V 437/2012 13 Angelegenheiten der Eigenbetriebe 13.1 WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise 13.2 Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 13.3 Antrag bzgl. konkreter Einsparvorschläge bei Kostenüberschreitungen von Bauprojekten 13.4 Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“ 14 Stadtplanung G102648.docx/06.01 14.1 Außenbereichssatzung E.-Liblar, Radmacherstraße 14.2 Bebauungsplan Nr. 176, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss 14.3 Ergänzungssatzung E. - Herrig, Teichweg; Aufstellungsbeschluss 14.4 Bebauungsplan Nr. 162, Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die öffentliche Auslegung 14.5 Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt; Aufstellungsbeschluss 14.6 Bebauungsplan Nr. 15C, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße I. Vorstellung des geplanten Nutzungs- und Bebauungskonzeptes durch den Investor II. Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) 14.7 FNP-Änderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul; Aufstellungsbeschluss 14.8 Außenbereichssatzung E. - Ahrem, Mühlenstraße Aufstellungsbeschluss 14.9 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 12, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss 15 Beantwortung von Anfragen 15.1 Anfrage bzgl. Umfang der Eigenleistung des BC Bliesheim beim Bau des Kunstrasenplatz und Auskunft über die vertraglichen Regelungen 15.2 Anfrage bzgl. Sachstand und Planung Kindergarten Köttingen 15.3 Anfrage bzgl. Reinigung von Sanitärräumen in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Erftstadt 15.4 Anfrage bzgl, Zukunft des Mobilé-Cafe in der alten Musikschule 15.5 Anfrage bzgl. Gedenkveranstaltung an die Reichsprogromnacht in Lechenich 15.6 Anfrage bzgl. Kosten für die Bestuhlung in Schulen und in der Volkshochschule II. Nichtöffentlich 1 Beantwortung von Anfragen 1.1 2 G102648.docx/06.01 3 Anfrage bzgl. des Erwerbs von Fahrerlaubnissen von Wehrleuten der freiwilligen Feuerwehr Erftstadt Grundstücksangelegenheiten 2.1 Verkauf eines städtischen Objektes in Erftstadt-Liblar; hier: Verkauf der alten Musikschule 2.2 Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark (BP Nr. 140) Auftragsvergaben 3.1 Reinigung, Inspektion, Dichtigkeit von Kanälen 3.2 Kündigung des Gebäudereinigungsauftrages 3.3 Sanierung der Wasserleitungen 2015 Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen 4 Personalangelegenheiten G102648.docx/06.01 4.1 Eingruppierung der Technischen Beigeordneten und des Kämmerers