Allgemeine Vorlage (Neubesetzung von Ausschüssen, Zweckverbänden und Räte der Tageseinrichtungen und weiteren Gremien)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 138/2013 17.09.2013 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 6 Neubesetzung von Ausschüssen, Zweckverbänden und Räte der Tageseinrichtungen und weiteren Gremien Beschlussvorschlag: Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wählen die Ratsmitglieder wegen des Ausscheidens von Ratsmitglied Uwe Schmitz nachfolgende Personen zum Mitglied bzw. zum stellvertretenden Mitglied in die nachfolgenden Ausschüsse: 1. Haupt- und Finanzausschuss neues Mitglied Karl Vermöhlen gebundener Vertreter - 2. Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung neues Mitglied gebundener Vertreter Ludwig Werle Dieter Zausch (bisher Karl Vermöhlen) 3. Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt neues Mitglied gebundener Vertreter Norbert Schiffer s.B. Erhard Sohn 4. Rechnungsprüfungsausschuss gebundener Vertreter Paul Görgen (Stv. für Ludwig Werle) 5. Wahlprüfungsausschuss gebundener Vertreter Emmanuel Kunz s.B. (Stv. für K. Vermöhlen) Vorlagen-Nr. 138/2013 6. Verbandsversammlung KDVZ neues Mitglied Beigeordneter Uwe Schmitz (bisher Ratsherr Uwe Schmitz, SPD) Seite 2 gebundener Vertreter Bürgermeister 7. Rat der Tageseinrichtung für Kindergarten Kall, Hüttenstraße neues Mitglied gebundener Vertreter Markus Schmitz-Bongard Dieter Zausch (bisher Vertreter für Uwe Schmitz) 8. Mitgliederversammlung NWStGB gebundener Vertreter Emmanuel Kunz s.B. (Stv. für Erhard Sohn) 9. Wahlausschuss neues Mitglied (wird in der Sitzung benannt) gebundener Vertreter Daniela Züll Sachdarstellung: Herr Uwe Schmitz ist ab 1.09.2013 Beigeordneter der Gemeinde Kall und ist somit kraft Gesetzes aus dem Rat und als Mitglied bzw. stv. Mitglied in den Ausschüssen der Gemeinde Kall ausgeschieden. Die SPD-Fraktion hat die Neubesetzung der Ausschüsse beantragt. Gemäß § 50 Abs. 3 GO wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, die Nachfolger.