Beschlussvorlage (Antrag auf Errichtung eines Dorfplatzes in der Ortschaft Hürtgen)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 19.06.2008 78/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: III Dorfplatz Hürtgen 04.06.2008 Bezeichnung Antrag auf Errichtung eines Dorfplatzes in der Ortschaft Hürtgen Sachverhalt: Auf das Schreiben des Ortsvorstehers der Ortschaft Hürtgen, von Herrn Gilbert Hallmann, welches als Anlage beiliegt, wird verwiesen. Das von Herrn Hallmann angegebene Grundstück ist seinerzeit im Rahmen der Flurbereinigung Hürtgenwald I eigens für die Anlegung eines Dorfplatzes erworben worden. Die im Laufe der Jahre geführten Grundstücksverhandlungen mit den davor liegenden Grundstückseigentümern 189, 190 und 191 der Flur 21 aus der Gemarkung Hürtgen, sind immer wieder gescheitert. Letztlich kann der Dorfplatz auf dem Flurstück 199 entsprechend dem beigefügten Lageplan verwirklicht werden. Mittel für die Anlegung eines Dorfplatzes sind im Haushalt noch nicht bereitgestellt. Um das Investitionsvorhaben durchführen zu können, sollte zunächst der Kostenrahmen ermittelt werden. Eine mögliche Veranschlagung wäre im Rahmen des Haushaltes 2009 darstellbar. Beschlussvorschlag: Der Rat ist damit einverstanden, dass auf dem Flurstück Gemarkung Hürtgen, Flur 21, Nr. 199, ein Dorfplatz angelegt werden soll. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die notwendige Veranschlagung im Rahmen des Haushaltes 2009 eine Kostenermittlung vornehmen zu lassen. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Können derzeit noch nicht beziffert werden. € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: Mitzeichnung (Sachbearbeiter) (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister) -2-